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Ausgabe - 24. Oktober 2017

Sehr geehrte Damen und Herren,


mit einem Festakt zum traditionellen Tag der Deutschen Einheit gedenken wir 27 Jahre nach der Wiedervereinigung an diese Sternstunde der deutschen Geschichte. "Bayern unsere Heimat, Deutschland unser Vaterland, Europa unsere Zukunft!, so EVP-Fraktionschef Manfred Weber in seiner Festrede zum diesjährigen "Tag der Deutschen Einheit" auf der Ebersberger Alm.

Bayerns Grundschüler stehen deutschlandweit an der Spitze. Das zeigt eine Bildungsstudie, die auf der Kultusministerkonferenz vorgestellt wurde. Einen wichtigen Grundstein dazu legen die Erzieherinnen und Erzieher in Bayern. Umso wichtiger ist eine enge Zusammenarbeit mit ihnen, damit die Bildung in unseren Einrichtungen auf höchstem Niveau bleibt. Deshalb hat die CSU-Landtagsfraktion letzte Woche über 200 Erzieherinnen und Erzieher in den Bayerischen Landtag eingeladen und zusammen mit Experten über aktuelle Herausforderungen in dem verantwortungsvollen Beruf gesprochen.

Lesen Sie mehr zu diesen und weiteren Themen in meinem Newsletter.

Mit freundlichen Grüßen




Thomas Huber, MdL

 

Inhalt:


» Tag der deutschen Einheit im Landkreis Ebersberg
» Deutscher Engagementpreis: Tauschzentrale Ebersberg nominiert
» Tag der Heimat in Grafing mit Staatssekretär Hintersberger
» "Weißer Engel" für Klaus-Dieter Encz aus Vaterstetten
» "Ärztemangel" war Thema in der letzten Plenarsitzungm am 17.10.2017
» "Ehrenamt und Bürokratieabbau": Themen in der Plenarsitzung am 12.10.2017
» Finanzielle Förderung kommunaler Schwimmbäder
» Fachgespräch und Empfang: Was brauchen Kinder?
» Bayerische Grundschüler bleiben in Deutschland spitze
» Bessere Bedingungen für Hebammen
 

Tag der deutschen Einheit im Landkreis Ebersberg

Mit "Maß und Mitte" an die Themen herangehen, so beschreibt EVP-Fraktionschef Manfred Weber den Auftrag an Politik und Gesellschaft 27 Jahre nach der deutschen Wiedervereinigung. Anlässlich des traditionellen 'Tag der deutschen Einheit - Tag der Begegnung' den der CSU-Kreisverband jedes Jahr zum 3. Oktober im Rahmen eines Festaktes begeht, ging Weber darauf ein, was Deutschland geschafft und geschaffen hat. "Wir sollten uns erinnern und dankbar sein, was wir Deutschen erreicht haben", so Weber. Für die Zukunft seien die aktive Bürgergesellschaft, ein starker Staat und die soziale Marktwirtschaft entscheidend. Neue Technologien und Entwicklungen erforderten "bayerisches Anpacken" und nicht ein Abblocken, betonte der EVP-Fraktionsvorsitzende.

CSU-Kreisvorsitzender und Landtagsabgeordneter Thomas Huber hieß gemeinsam mit Europaabgeordneter Prof. Dr. Dr. Angelika Niebler und Bundestagsabgeordneten Andi Lenz den Festredner in Ebersberg willkommen. In Europa müsse eine neue Aufbruchstimmung erzeugt werden, dies gelänge nur mit einer wertebasierenden Politik, sagte Huber. Der CSU-Kreisvorsitzende sprach auch das europäische Wertefundament an und dankte anlässlich des Erntedankfestes auch allen Landwirten. „Eure Arbeit braucht mehr Wertschätzung“, betonte Thomas Huber der zusammen mit Bundestagsabgeordneten Andreas Lenz auch die Grundwerte der CSU ansprach: Konservativ, liberal und christlich.

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Deutscher Engagementpreis: Tauschzentrale Ebersberg nominiert

Der Bundesverband Deutscher Stiftung vergibt jährlich den „Deutschen Engagementpreis“ an ehrenamtlich tätige Menschen und ihre Organisationen. Unter den 685 Nominierten für den Wettbewerb 2017 befindet sich auch die „Tauschzentrale Ebersberg“. Jeder kann ab sofort online über den „Publikumspreis“ abstimmen. Der Ebersberger Stimmkreisabgeordnete Thomas Huber ruft daher alle Bürgerinnen und Bürger im Landkreis zur Stimmabgabe und Unterstützung der Tauschzentrale auf: „Ich hoffe sehr, dass so viele wie möglich ihre Stimme abgeben werden. Die Tauschzentrale ist ein eindrucksvolles Vorbild für das Ehrenamt und setzt gelichzeitig ein starkes Zeichen für mehr Nachhaltigkeit.“

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Tag der Heimat in Grafing mit Staatssekretär Hintersberger

Zum diesjährigen bayerischen zentralen "Tag der Heimat" in Grafing betonte Bayerns Sozialstaatssekretär Johannes Hintersberger: „Der Tag der Heimat hat herausragende Symbolkraft: Die Heimatvertriebenen und Spätaussiedler sind eine starke und lebendige Schicksalsgemeinschaft. Wo immer sie sind, sie treten für den Schutz von Minderheiten und für Menschenrechte ein.“ Der Ebersberger Stimmkreisabgeordnete Thomas Huber unterstrich, „dass der Tag der Heimat ein leuchtendes Beispiel für großartigen Zusammenhalt der Heimatvertriebenen ist.“

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Bild: MdL Thomas Huber


 

"Weißer Engel" für Klaus-Dieter Encz aus Vaterstetten

Staatsministerin Melanie Huml hat die hohe Auszeichnung "Weißer Engel" an Klaus-Dieter Encz aus Vaterstetten für sein langjähriges ehrenamtliches Engagement überreicht. Seit mittlerweile sechs Jahren engagiert sich Herr Encz als Leiter der Parkinson-Selbsthilfegruppe in Ebersberg.

Als die beiden Gründer und Leiter der Gruppe verstorben waren, hatte er nicht lange gezögert und die Leitung übernommen. Und das sehr erfolgreich, denn mittlerweile besteht die Gruppe aus 60 Mitgliedern. Mit sehr viel Empathie widmet er sich in seinem Ehrenamt Menschen, die an Morbus Parkinson erkrankt sind, und ihren Angehörigen. Als Gruppenleiter organisiert er nicht nur die monatlichen Treffen, sondern auch gemeinsame Aktivitäten wie Grill- und Weihnachtsfeiern sowie Ausflüge und Klinikbesichtigungen.

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"Ärztemangel" war Thema in der letzten Plenarsitzungm am 17.10.2017

Um dem Ärztemangel im ländlichen Raum entgegenzuwirken, haben wir ein Antragspaket aus 27 Einzelanträgen ausgearbeitet. Darüber haben wir letzte Woche im Plenum abgestimmt. Die Maßnahmen reichen von einer Erhöhung der Medizinstudienplätze über eine vorrangige Vergabe von Studienplätzen an zukünftige Landärzte bis hin zur Unterstützung bei der Gründung einer Praxis auf dem Land.

Zum Antragspaket

Foto: Kerstin Netz | © CSU-Fraktion


 

"Ehrenamt und Bürokratieabbau": Themen in der Plenarsitzung am 12.10.2017

In keinem anderen Bundesland tragen so viele Ehrenamtliche zum Wohl Anderer bei wie in Bayern. Die Freiwilligenarbeit ist eine zentrale Säule des gesellschaftlichen Zusammenlebens im Freistaat. Auf Antrag der CSU-Fraktion ging es in der Aktuellen Stunde deshalb um das Thema „Das Ehrenamt in Bayern: Garant für eine lebenswerte Heimat“.

Kleine und mittlere Unternehmen (kurz: KMU) sind in Handwerk, Handel, Dienstleistung und Gastronomie ein entscheidender Garant für Arbeitsplätze, Wohlstand und wirtschaftliches Wachstum. Einige Bundes- und EU-Regelungen erschweren die tägliche Arbeit von KMU. In einem Dringlichkeitsantrag haben wir die Staatsregierung dazu aufgefordert, sich auf Bundesebene für Bürokratieabbau und Deregulierung einzusetzen. Ziel muss es sein, die Attraktivität des Wirtschaftsstandorts Bayern zu stärken und den Unternehmen mehr Eigenverantwortung zu ermöglichen.

Zum Dringlichkeitsantrag


Weiterer Dringlichkeitsantrag „Zeitnahe Überarbeitung des Vergütungssystems für Berufsbetreuerinnen und Berufsbetreuer“


 

Finanzielle Förderung kommunaler Schwimmbäder

Die Errichtung und der Betrieb kommunaler Schwimmbäder ist eine Aufgabe der Städte und Gemeinden. Der Freistaat unterstützt die Kommunen bei der Erfüllung ihrer Aufgabe, z.B. bei Baumaßnahmen an Schulschwimmbädern. Damit der Betrieb kommunaler Schwimmbäder auch in Zukunft gesichert ist, werden die Kommunalen Spitzenverbände gemeinsam mit den beiden Staatssekretären aus dem Finanz- und dem Innenministerium in einer Arbeitsgruppe ausloten, wie eine künftige Förderung aussehen könnte. „Schwimmen zu lernen ist wichtig. Wir freuen uns, dass der Freistaat Bayern und die Kommunalen Spitzenverbände dieses Anliegen weiter im Fokus haben“, erklären Peter Winter, finanzpolitischer Sprecher der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag, und Thomas Huber, Vorsitzender der AG Demografie.

(c) Jens Bredehorn_pixelio.de


 

Fachgespräch und Empfang: Was brauchen Kinder?

Kinder sind das wichtigste Gut unserer Gesellschaft. Um die Bildung, Erziehung und Betreuung in unseren Einrichtungen auf höchstem Niveau zu halten, brauchen wir die intensive Zusammenarbeit mit allen Beteiligten. Staatsministerin Emilia Müller, Tanja Schorer-Dremel, Vorsitzende der Kinderkommission des Bayerischen Landtags, Stefanie Ermer, Leiterin des BRK-Kinderhauses Bayreuth, und der Bindungsforscher Prof. Dr. Karl Heinz Brisch haben mit mehr als 200 Erzieherinnen und Erziehern aus ganz Bayern diskutiert. Darunter auch 7 Erzieherinnen aus dem Landkreis Ebersberg, die Thomas Huber in den Landtag eingeladen hat.

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Foto: vgajic | © iStock.com


 

Bayerische Grundschüler bleiben in Deutschland spitze

Die bayerischen Grundschülerinnen und -schüler erreichen laut einem Bericht des Instituts zur Qualitätsentwicklung im Bildungswesen (IQB) erneut die Spitzenposition in Deutschland. Sowohl im Fach Deutsch (Lesen, Zuhören, Rechtschreibung) als auch im Bereich Mathematik liegen die Schülerinnen und Schüler ganz vorne. „Das sehr gute Abschneiden der bayerischen Viertklässler in der veröffentlichten Bildungsstudie beweist, dass die bayerischen Antworten auf die aktuellen bildungspolitischen Fragen die richtigen sind“, freut sich Prof. Dr. Waschler, bildungspolitischer Sprecher der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag.

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Foto: Pixabay


 

Bessere Bedingungen für Hebammen

Der Arbeitskreis Gesundheit und Pflege tauschte sich mit Vertreterinnen der Hebammenverbände und Vertretern der Krankenkassen zum kürzlich ergangenen Schiedsspruch auf Bundesebene zur Vergütung freiberuflicher Hebammen aus. Thematisiert wurden unter anderem die finanziellen Einbußen, die durch die neue Regelung entstehen. Danach darf eine Beleghebamme nur die gleichzeitige Betreuung von maximal zwei Frauen abrechnen. Aufgrund des Hilfeleistungsgebots kann sie bei Personalknappheit jedoch dazu verpflichtet sein, weitere Frauen zu versorgen, die unvorhergesehen ins Krankenhaus kommen. Diese Versorgungsleistung geschieht dann unentgeltlich, aber bei voller Haftung. „Wenn auch die Länderebene keinen Einfluss auf den Schiedsspruch selbst nehmen kann, wird sich unser Arbeitskreis im Rahmen der gegebenen Möglichkeiten für eine Verbesserung der Situation einsetzen“, so Bernhard Seidenath, gesundheitspolitischer Sprecher der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag.


Foto: © CSU-Fraktion


 
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