Falls der Newsletter nicht korrekt angezeigt wird, erhalten Sie hier die Online-Version

 

Newsletter aus dem Landtag von Bernhard Seidenath, MdL, 2.6.2017

Sehr geehrte Damen und Herren,


vor allem in Großstädten ist der Wohnungsmarkt überlastet. Die Suche nach einer passenden Wohnung wird erschwert, wenn Wohnungen tage- oder wochenweise an Touristen vermietet werden oder längere Zeit leer stehen. Der Bayerische Landtag hat diese Woche im Plenum beschlossen, dass ein Verstoß gegen das Zweckenfremdungsverbot künftig mit einem Bußgeld von bis zu 500.000 Euro geahndet werden kann.

» Diese Woche im Plenum
» CDU/CSU-Fraktionsvorsitzendenkonferenz in München
» Mehr Schutz an EU-Außengrenzen
» Sudetendeutscher Tag in Augsburg
» Thomas Huber neuer Vorsitzender der Wasserwacht Bayern
» Besuch beim Karrierecenter der Bundeswehr München
» Tag der Pflege in Memmingen
» Unsere Anträge im Mai


Vom Jazzfestival bis zum Jodlfest, vom Puppentheater bis zum Pop-Oratorium "Luther" - mit dem Kulturfonds unterstützt der Freistaat Bayern traditionelle und zeitgenössische Kunst in ihrer ganzen Vielfalt in allen Regionen unseres Landes. Der Kulturfonds 2017 fördert in diesem Jahr zwei Sonderausstellungen in Dachau mit insgesamt 11.700 Euro.

Seinen 70. Geburtstag konnte Altlandrat Hansjörg Christmann am vergangenen Samstag feiern. Der CSU-Kreisverband Dachau grratulierte seinem Ehrenvorsitzenden mit einer Feier im Stadtkeller in der Brunngartenstraße von Herzen.

Gestern Abend konnte der CSU-Ortsverband Monika Hohlmeier, die Tochter von Franz-Josef Strauß, beim Hinterzimmergespräch begrüßen. Dominik Härtl führte gewohnt charmant und unterhaltsam durch den Abend.

Lesen Sie mehr dazu und zu den anderen Artikeln aus dem Wahlkreis am Ende meines heutigen Newsletters.

>Aus dem Wahlkreis
>Kulturfonds
>70. Geburtstag von Altlandrat Hansjörg Christmann
>Monika Hohlmeier beim Hinterzimmergespräch des Ortsverbands Dachau

Letzten Sonntag habe ich vom plötzlichen Tod des Bürgermeisters von Erdweg, Georg Osterauer, erfahren, was mich tief betroffen gemacht hat. Bei der bewegenden Beisetzung am Mittwoch konnte ich seiner Familie mein tiefempfundenes Beileid ausdrücken.

Ich wünsche Ihnen eine interessante Lektüre, ein gesegnetes Pfingstfest und wenn Sie verreisen - schöne Ferien, gute Erholung und eine gesunde Rückkehr.

Ihr




Bernhard Seidenath

 

Diese Woche im Plenum

Wohnraum in Großstädten ist knapp. Oft dauert es Monate, bis eine geeignete Wohnung gefunden ist. Dabei ist es nicht länger tragbar, dass Wohnungen tage- oder wochenweise an Touristen vermietet werden oder Wohnraum über größere Zeiträume leer steht. Dem wollen wir mit der Verschärfung des Zweckentfremdungsgesetzes ein Ende setzen. Der Bayerische Landtag hat diese Woche im Plenum beschlossen, dass Städte diesen Verstoß künftig mit einem Bußgeld von bis zu 500.000 Euro ahnden können. „Mit dem Gesetz können Gemeinden die Zweckentfremdung von dringend benötigtem Wohnraum noch effektiver ermitteln und dagegen ankämpfen.“, so Bayerns Innen- und Baustaatssekretär Gerhard Eck.

Zum Gesetz


Außerdem haben wir einen Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Blindengeldgesetzes eingebracht, den das Landtagplenum in Erster Lesung beraten hat. Darin fordern wir einen finanziellen Ausgleich für hochgradig sehbehinderte Menschen sowie für hochgradig sehbehinderte Menschen, die gleichzeitig taub sind. Bisher erhalten nur blinde und taubblinde Menschen ein monatliches Blindengeld. Hochgradig sehbehinderte Menschen erhalten dahingegen ein gekürztes Blindengeld, sind jedoch im Alltagsleben oft genauso eingeschränkt wie erblindete Menschen. Mit unserem Gesetzentwurf setzen wir uns deshalb für eine bundesweit einheitliche Blindengeldlösung ein.

Zum Gesetzentwurf


 

CDU/CSU-Fraktionsvorsitzendenkonferenz in München

Die CDU/CSU-Fraktionsvorsitzenden von Bund und Ländern kamen dieses Jahr zu ihrer Konferenz in München zusammen. Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel und der bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer nahmen ebenfalls an der Tagung teil. Themenschwerpunkte waren Innere Sicherheit und Wirtschaftspolitik. In einer gemeinsam verabschiedeten Resolution fordern die Unionspolitiker, die rechtlichen, personellen und technischen Möglichkeiten der Sicherheitsbehörden zu erweitern, um extremistischer Gewalt wirksam begegnen zu können. Zudem wollen die Unionsfraktionen Unternehmen von bürokratischen Lasten befreien sowie Investitionen und die Digitalisierung weiter stärken. Außerdem fordern sie eine Steuerentlastung von 15 Milliarden Euro.

Weiterlesen


Foto: Annekathrin Richter | © CSU-Fraktion


 

Mehr Schutz an EU-Außengrenzen

Nach dem Terroranschlag in Manchester fordert der Fraktionsvorsitzende Thomas Kreuzer einen besseren Schutz an EU-Außengrenzen: „In Deutschland muss Klarheit darüber herrschen, wer sich im Land aufhält. Gefährder sind stärker zu überwachen und notfalls auszuweisen“, so Kreuzer. Ein schwacher Grenzschutz führe dazu, dass innerhalb des Landes bei großen Veranstaltungen unverhältnismäßig hohe Sicherheitsauflagen herrschten. Dadurch müsse die Bevölkerung immer mehr Einschränkungen hinnehmen. Eine Absage von Volksfesten aufgrund zu hoher Sicherheitsauflagen und den damit verbundenen Kosten - wie zuletzt in Bamberg - zeige, dass der Grenzschutz dringend angegangen werden müsse, so Kreuzer.

Weiterlesen


Foto: Judith Haeusler | © CSU-Fraktion


 

Sudetendeutscher Tag in Augsburg

Am 03. und 04. Juni 2017 findet in Augsburg der Sudetendeutsche Tag statt. Hierfür haben wir wieder eine Broschüre herausgebracht, in der wir die Positionen und Initiativen der CSU-Fraktion im Bereich der Vertriebenenpolitik zusammengestellt haben. Seit mehr als 40 Jahren setzt sich die Arbeitsgruppe Vertriebene, Aussiedler, Partnerschaftsbeziehungen der CSU-Fraktion intensiv für die Interessen der Heimatvertriebenen und Aussiedler ein. Der Sudetendeutsche Tag findet seit 1950 jährlich an Pfingsten statt. Ziel des Sudetendeutschen Tags ist es, die sudetendeutsche Kultur für die Nachwelt zu bewahren und an die Flucht und Vertreibung während des zweiten Weltkrieges zu erinnern.

Zur Broschüre "Gemeinsame Wurzeln - Gemeinsame Zukunft"

Zum Programm "Sudetendeutscher Tag in Augsburg"


Foto: iStock.com / styf22


 

Thomas Huber neuer Vorsitzender der Wasserwacht Bayern

Der CSU-Abgeordnete Thomas Huber ist in Nürnberg einstimmig zum neuen Vorsitzenden der Wasserwacht Bayern gewählt worden. Huber ist seit fast 30 Jahren ehrenamtlich in der Freiwilligen Feuerwehr tätig und kennt dadurch das komplexe Hilfeleistungssystem in Bayern. Mit 60.000 Aktiven und 70.000 Förderern ist die Wasserwacht die größte Gemeinschaft des Bayerischen Roten Kreuzes. „Mein Ziel in den kommenden vier Jahren ist unter anderem, in der Öffentlichkeit noch mehr Bewusstsein für die wichtige Arbeit der Wasserwacht zu schaffen. Dazu gehört auch, dass sich die Menschen an unseren Gewässern sicher fühlen, weil sie wissen, dass die Wasserwacht für sie da ist“, sagte Huber nach seiner Wahl.

Weiterlesen


Foto: Büro Thomas Huber | © CSU-Fraktion


 

Besuch beim Karrierecenter der Bundeswehr München

Beim Besuch des Arbeitskreises Wehrpolitik im Karrierecenter der Bundeswehr München stellte dessen Leiter, Oberst Wilhelm Neißendorfer, die Leistungsbilanz der Einrichtung vor. Die Nachwuchsgewinnung umfasst neben der Reservistenberatung eine gezielte Berufsförderung. Der Vorsitzende des Arbeitskreises, Staatssekretär Johannes Hintersberger, betont: „Die Bundeswehr ist das außenpolitische Rückgrat deutscher Sicherheitspolitik. Eine verlässliche Nachwuchsgewinnung ist eine wichtige Voraussetzung, um dieses Rückgrat auch in Zukunft zu erhalten.“

Weiterlesen


Foto: Karrierecenter der Bundeswehr München


 

Werkstattgespräch zu Lebensrettung per Notfall-App

Die Arbeitskreise für Gesundheit und Pflege sowie für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport diskutierten in einem Werkstattgespräch mit verschiedenen App-Anbietern über die Möglichkeiten modernster Technologien zur Rettung von Leben. Im Vordergrund stand dabei die schnelle Hilfe bei Herz-Kreislauf-Stillstand, bei der es auf jede Minute ankommt. Registrierte Retter können mittels einer App in Sekundenschnelle informiert und herbeigerufen werden. Auch nennt die App den Standort des nächsten Defibrillators. In dem Gespräch wurden mögliche Synergien verschiedener Anbieter, wie beispielsweise mit dem gemeinsamen Betrieb einer Defibrillatoren-Datenbank, sowie organisatorische und versicherungsrechtliche Fragen diskutiert. Diese und weitere Notfall-Apps sind derzeit in unterschiedlichen Pilotregionen in Bayern im Einsatz.


Foto: Fiona Linden | © CSU-Fraktion


 

Tag der Pflege in Memmingen

Unter Leitung des CSU-Abgeordneten Klaus Holetschek fand in Memmingen der diesjährige Tag der Pflege statt. Die Veranstaltung drehte sich insbesondere um das Thema Pflegekräftemangel und darüber, welche Aufgaben und Vorhaben in der Pflege künftig angegangen werden müssen. Nach Angaben des Bundesgesundheitsministeriums wird die Zahl der Pflegebedürftigen im Zeitraum von 2013 bis zum Jahr 2060 von 2,7 Millionen auf 4,7 Millionen steigen. Dieser Anstieg macht qualifiziertes Pflegepersonal in Zukunft noch unentbehrlicher. „Mit der Veranstaltung wollen wir die hervorragenden Leistungen der Pflegenden und der pflegenden Angehörigen in den Fokus rücken und unsere Wertschätzung ausdrücken“, so Holetschek.


Foto: Johannes Wiest


 

Unsere Anträge im Mai

Eine Übersicht über alle Anträge des vergangenen Monats finden Sie hier.


Foto: Seidel - Fotolia


 

Die Woche in Bildern

Impressionen dieser Sitzungswoche finden Sie in unseren Bildern der Woche.

Zur Bildergalerie


Foto: CSU-Fraktion


 

Zahl der Woche: 62

Bayern hat Vollbeschäftigung. Das zeigen die Arbeitsmarktzahlen für Mai 2017. Aktuell haben 62 Landkreise und kreisfreien Städte eine Arbeitslosenquote von unter drei Prozent. Damit hat Bayern erneut die niedrigste Arbeitslosenquote aller Bundesländer. Die Zahl der Arbeitslosen wurde innerhalb der letzten zehn Jahre um fast 40 Prozent reduziert.

Weiterlesen


Foto: Sashkin - Fotolia


 

Freistaat fördert zwei Kulturprojekte mit insgesamt 11.700 Euro aus dem Kulturfonds 2017

„11.700 Euro für zwei Sonderausstellungen sind ein spürbarer Impuls für das kulturelle Leben unserer Region. Wir freuen uns sehr über die Förderung aus dem Kulturfonds und danken dem Freistaat für dieses Engagement“, so die beiden Landtagsabgeordneten Bernhard Seidenath und Anton Kreitmair. In Dachau werden folgende Sonderausstellungen gefördert: 7.700 Euro für „Önningeby. Eine finnische Künstlerkolonie“ in der Gemäldegalerie und 4.000 Euro für „Zur Geschichte der Evangelischen im Dachauer Land“ im Bezirksmuseum.

Über die Verteilung der Mittel in Höhe von rund 5,9 Millionen Euro im Bereich Wissenschaft und Kunst hat heute der Ausschuss für Wissenschaft und Kunst beraten und der Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen beschlossen. „Besonders erfreulich ist, dass die beantragten Projekte fast alle genehmigt werden konnten. Die Ablehnungsquote ist noch einmal auf jetzt 2,1 Prozent gesunken. 2015 lag sie noch bei 10,1 Prozent“, freuten sich Seidenath und Kreitmair.

Damit können in diesem Jahr 139 Kulturprojekte in ganz Bayern aus dem Kulturfonds gefördert werden. Von diesen fließen mehr als die Hälfte, nämlich 3,2 Millionen Euro, an die nichtstaatlichen Museen im Land. Weitere wichtige Förderbereiche sind die Musikpflege mit 985.600 Euro, die nichtstaatlichen Theater mit 477.700 Euro, die Zeitgenössische Kunst mit 360.400 Euro, Archive und Bibliotheken sowie Literatur mit 242.300 Euro, die Laienmusik mit 177.600 Euro, der Denkmalschutz- und die Denkmalpflege mit 125.000 Euro, Internationaler Ideenaustausch mit 119.500 Euro, die Heimatpflege mit 116.700 Euro, Kulturzentren mit 60.000 Euro und sonstige kulturelle Veranstaltungen mit 50.700 Euro.

Vom Jazzfestival bis zum Jodlfest, vom Puppentheater bis zum Pop-Oratorium „Luther“ – mit dem Kulturfonds unterstützt der Freistaat Bayern traditionelle und zeitgenössische Kunst in ihrer ganzen Vielfalt in allen Regionen unseres Landes. „Der Kulturfonds 2017 macht allerorten erlebbar, wie Kultur in ganz Bayern vor allem auch in den kleineren Städten und Gemeinden blüht und gedeiht“, machten Seidenath und Kreitmair deutlich.


 

Altlandrat feierte seinen 70. Geburtstag mit Parteifreunden

CSU Dachau gratuliert Hansjörg Christmann zum 70.

Seinen 70. Geburtstag konnte Altlandrat Hansjörg Christmann am vergangenen Samstag feiern. Der CSU-Kreisverband Dachau gratulierte seinem Ehrenkreisvorsitzenden mit einer Feier im Stadtkeller in der Brunngartenstraße von Herzen. CSU-Kreisvorsitzender Bernhard Seidenath, MdL, überreichte dem Jubilar eine große Geburtstagstorte und strich sein Wirken für den Landkreis Dachau heraus. Als Landrat hat Hansjörg Christmann den Landkreis Dachau 37 Jahre lang – mehr als die Hälfte seines Lebens – geprägt. Im Kreis von rund 70 politischen Freunden und Weggefährten, darunter die CSU-Bundestagskandidatin Katrin Staffler, sein Nachfolger als Landrat, Stefan Löwl, MdL Anton Kreitmair, Bezirkstagspräsident Josef Mederer, viele Bürgermeister, Kreistags-Fraktionschef Wolfgang Offenbeck und Blasius Thätter, Chef des Dachauer CSU-Stammtisches, feierte die große CSU-Familie den Jubilar, der sich weiterhin politisch und ehrenamtlich in vielen Institutionen im Landkreis engagiert.


 

Monika Hohlmeier beim Hinterzimmergespräch des CSU-Ortsverbands Dachau

Beim schon traditionellen Hinterzimmergespräch des CSU-Ortsverband Dachau, das in diesem Jahr bereits zum vierten Mal stattfand, war Monika Hohlmeier, die Tochter von Franz Josef Strauß, zu Gast.

Hohlmeier die heute Mitglied des Europäischen Parlaments ist hat eine bewegte Jugendzeit gehabt und nicht weniger spannend war ihre politische Karriere. Zuerst Staatssekretärin, dann Kultusministerin in Bayern. Als Tochter einer Legende lief auch ihr Leben nicht immer nach Plan. Über all diese ereignisreichen Zeiten hat sie Dominik Härtl - wie man es von ihm kennt - hintergründig, spitzfindig und kurzweilig ausgefragt.

Monika Hohlmeier hat im Hotelgewerbe gelernt - deshalb forderte sie Dominik Härtl am Ende der Veranstaltung zu einem Wettkampf heraus. Temperamentvoll musste Sie am Ende der Veranstaltung zeigen wie schnell sie im Wettstreit mit Dominik Härtl ein Bett beziehen kann - das war eine kleine Herausforderung für beide.

Musikalisch umrahmt wurde die Veranstaltung vom Duo "Dame, Bube, Krass"

Auf dem Foto v.l. Altlandrat Hansjörg Christmann, Fraktionsvorsitzender Florian Schiller, Bernhard Seidenath, MdL, Interviewpartner Dr. Dominik Härtl, Monika Hohlmeier, MdEP, Bürgermeisterin Gertrud Schmidt-Podolsky, Ortsvorsitzender Tobias Stephan und die FU-Ortsvorsitzende Katja Graßl


 
Service & Impressum
» Newsletter-Service

Möchten Sie Ihre Daten ändern, klicken Sie bitte hier: Daten ändern
Möchten Sie den Newsletter nicht mehr erhalten, klicken Sie bitte hier: Abmelden
Über Anregungen und Kritik freuen wir uns: info@bernhard-seidenath.de
Noch mehr Neuigkeiten erfahren Sie hier: http://www.bernhard-seidenath.de
Sollte der Newsletter nicht korrekt dargestellt werden, klicken Sie bitte hier für die Online-Version


» Impressum

Verantwortlich für den Inhalt ist:

Bernhard Seidenath, MdL
Apothekergasse 1, 85221 Dachau
Telefon: 08131/735520
Telefax: 08131/668228
E-Mail: info@bernhard-seidenath.de