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Newsletter aus dem Bayerischen Landtag von Bernhard Seidenath, MdL 21.7.2017

Sehr geehrte Damen und Herren,


die enorme kriminelle Energie, mit der linksextreme Gewalttäter Polizisten im Rahmen des G20-Gipfels in Hamburg angegriffen und verletzt haben, verurteilen wir auf das Schärfste. Wir müssen alle Erscheinungsformen des Linksextremismus mit der gleichen Konsequenz bekämpfen wie den Rechtsextremismus, Islamismus oder Ausländerextremismus. Deshalb fordern wir, Anlaufpunkte von autonomen Gewalttätern, wie die Rote Flora in Hamburg und die Rigaer Straße in Berlin, zu schließen.

» Regierungserklärung BAYERISCHE LANDESBANK

» Diese Woche im Plenum
» Nach G20-Ausschreitungen: Rot-Rot-Grün darf nicht regieren
» Geschäftsführender Fraktionsvorstand zu Besuch in Niederbayern
» Förderprogramm „Digitalbonus.Bayern“ geht in die nächste Runde
» Weniger Bürokratie und mehr Eigenverantwortung in der EU-Regionalförderung
» Stärkere Zusammenarbeit zwischen Erster und Dritter Welt
» Treffen mit Bayerischem Reservistenverband
» Neue Wege der Begabtenförderung an bayerischen HAWs

Erfreuliches gibt es aus dem Landkreis Dachau zu berichten. In Einsbach wird es künftig eine Fußgängerampel an der viel befahrenen Staatsstraße 2054 geben. Lesen Sie dazu mehr am Ende meines heutigen Newsletters.

Herzlich einladen möchte ich Sie zu einer Veranstaltung mit dem Titel "Pflege und Gesundheit- echte Zukunftsthemen!" mit Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe am Mittwoch 2.8. um 19 Uhr im Adolf-Hölzel-Haus in Dachau-Ost. Lesen Sie gleich im ersten Artikel meines heutigen Newsletters.

Aus dem Wahlkreis
> Querungshilfe in Einsbach kommt
> Bundesminister Hermann Gröhe kommt nach Dachau

Nun wünsche ich Ihnen wieder eine interessante Lektüre und freue mich auf Ihre Zuschriften.

Genießen Sie eine erholsame Sommerzeit und unterstützen Sie uns und unsere Kandidatin Katrin Staffler bei der Bundestagswahl am 24. September 2017
Ihr




Bernhard Seidenath

 

Gesundheitsminister Gröhe zu Gast in Dachau - herzliche Einladung zum Diskussionsabend

"Pflege und Gesundheit - echte Zukunftsthemen" unter diesem Motto lädt der Gesundheits- und Pflegepolitische Arbeitskreis (GPA) der CSU für Dachau und Fürstenfeldbruck zu einem gesundheitspolitischen Abend mit dem Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe ein. Zu Beginn wird er einen Überblick über die aktuellen Themen und Herausforderungen geben.

Die großen Linien der Gesundheits- und Pflegepolitik werden in Berlin festgelegt. In der ausklingenden Legislaturperiode war der Bundesgesetzgeber sehr aktiv. Wie wirkt sich dies aber hier vor Ort aus? Wie steht es um unsere gesundheitliche und pflegerische Versorgung in unserem Landkreis. Was kommt von der Bundesgesetzgebung bei uns an? Was benötigen wir wirklich?

Diese und weitere Fragen können Sie in der anschließenden Diskussion direkt an Hermann Gröhe richten. Neben dem gesundheits- und pflegepolitischen Sprecher der CSU-Landtagsfraktion und Dachauer Stimmkreisabgeordneten Bernhard Seidenath, wird auch die Direktkandidatin der CSU für die Bundestagswahl, Katrin Staffler, an der Diskussion teilnehmen.

Die Veranstaltung findet am Mittwoch, 2. August 2017, im Adolf-Hölzel-Haus, Ernst-Reuter-Platz 1, 85221 Dachau statt. Beginn ist 19.00 Uhr, der Einlass ist ab 18.30 Uhr möglich. Die Veranstaltung ist kostenfrei. Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen.


 

Regierungserklärung BAYERISCHE LANDESBANK

„Mission erfüllt!“, verkündete Finanzminister Dr. Markus Söder diese Woche in seiner Regierungserklärung zur BayernLB. Während andere Bundesländer ihre Landesbanken abwickeln, zahlt die BayernLB 5,5 Milliarden Euro an die Steuerzahler zurück. Das EU-Beihilfeverfahren ist damit zwei Jahre früher als geplant beendet. Die BayernLB wurde außerdem komplett umgebaut: kleiner, regionaler, sicherer. „Wir haben eine große Sorge weniger, die Steuerzahler können durchschnaufen und die Wirtschaft kann sich sicher sein, in der BayernLB einen verlässlichen Partner zu haben“, so Söder in seiner Regierungserklärung.

Zur Videoaufzeichnung von Staatsminister Dr. Söder

Zur Regierungserklärung als PDF


Foto: Kerstin Netz | © CSU-Fraktion


 

Diese Woche im Plenum

Der Bayerische Landtag verurteilt die Gewaltexzesse linksextremer Gewalttäter im Rahmen des G20-Gipfels in Hamburg auf das Schärfste. Insbesondere die enorme kriminelle Energie, mit der Polizisten angegriffen und verletzt wurden, ist nicht hinnehmbar. In einem Dringlichkeitsantrag fordern wir deshalb unter anderem die Schließung der Anlaufpunkte von autonomen Gewalttätern, wie der Roten Flora in Hamburg und der Rigaer Straße in Berlin.

Zum Dringlichkeitsantrag „Linksextremismus und linksextremistische Gewalt konsequent bekämpfen!“


Eine gute Verkehrsinfrastruktur ist Grundvoraussetzung für eine dynamische Wirtschaft. Häufig mangelt es aber an einem schnellen Baurecht für den Straßenbau. Dadurch geht wertvolle Zeit, aber auch Innovationsfähigkeit zugunsten der Infrastruktur verloren. In unserem Dringlichkeitsantrag fordern wir deshalb die Staatsregierung dazu auf, sich auf Bundesebene dafür einzusetzen, Genehmigungs- bzw. Planungsverfahren zu beschleunigen.

Zum Dringlichkeitsantrag „Schnelleres Baurecht für Bundesfern-, Staats- und Kommunalstraßen“

Weitere Dringlichkeitsanträge:

Erhaltung des Meisterbriefs
Deutsches Museum Nürnberg
Weichenstellung für den Bahnausbau in der Region München


In Sachen Bildungspolitik haben wir in Erster Lesung einen Gesetzentwurf eingebracht, in dem wir uns für ein leistungsstarkes neunjähriges Gymnasium einsetzen. Außerdem wurde das Campus-Straubing-Gesetz beschlossen. Die Technische Universität München wird demnach in Straubing einen Campus für Biotechnologie und Nachhaltigkeit errichten.

Zu den Gesetzentwürfen:

Einführung des neuen neunjährigen Gymnasiums in Bayern

Technische Universität München - Campus Straubing für Biotechnologie und Nachhaltigkeit


Um die Innere Sicherheit zu stärken, haben wir zudem in Erster Lesung einen Gesetzentwurf eingebracht, mit dem ein Landesamt für Sicherheit in der Informationstechnik errichtet werden soll. Darin werden alle Kompetenzen gebündelt, die zu einer effektiven Abwehr von Cyberattacken beitragen. Außerdem wurde unser Gesetz zur effektiveren Überwachung gefährlicher Personen verabschiedet. Mit der Änderung des Polizeiaufgabengesetzes erhält unsere Polizei zum Beispiel die Befugnis, bei drohender Gefahr verschlüsselte Kommunikation über WhatsApp oder Skype zu überwachen.

Zu den Gesetzentwürfen:

Errichtung des Landesamts für Sicherheit in der Informationstechnik

Effektivere Überwachung gefährlicher Personen

Zur Pressemitteilung „Wir dürfen uns nicht künstlich blind machen“ – Polizei braucht moderne Rechtsgrundlage


 

Nach G20-Ausschreitungen: Rot-Rot-Grün darf nicht regieren

„Wer Gewalt gegen Polizisten mit einem ‚selbst schuld‘ entschuldigt, darf niemals an einer bundesdeutschen Regierung beteiligt sein“, sagt Dr. Florian Herrmann, Vorsitzender des Innenausschusses im Bayerischen Landtag zu den Aussagen von Linksparteichefin Katja Kipping. Kipping hatte im Rahmen des G20-Gipfels laut Medienangaben geäußert, dass die Eskalation eindeutig von den Behörden ausgehe. „Diese typisch linke Ideologie vermischt Ursache und Wirkung. Wer sich hiervon nicht klar distanziert oder das auch noch gut findet, macht sich selbst der geistigen Brandstiftung schuldig“, so Herrmann. Stellvertretend für die ganze CSU-Fraktion dankte Herrmann zudem allen Polizisten, die beim G20-Gipfel in Hamburg im Einsatz waren: „Wir sind stolz auf unsere Polizei.“

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Foto: ulleo | © pixabay


 

Geschäftsführender Fraktionsvorstand zu Besuch in Niederbayern

Was bewegt die Menschen in ihrer Heimat? Welche Themen werden vor Ort diskutiert? Der Geschäftsführende Vorstand der CSU-Fraktion bereist in den nächsten Monaten die bayerischen Regierungsbezirke. Erste Station: Niederbayern. In Bogen im Landkreis Straubing-Bogen machten sich unsere Abgeordneten ein Bild von den Maßnahmen zum Hochwasserschutz. Allein zwischen Straubing und Vilshofen investiert die bayerische Staatsregierung 3,4 Milliarden Euro für mehr Sicherheit und Schutz der Menschen vor Ort. Diese und weitere Stationen des Besuchs haben wir in einem Video und in einer Bildergalerie für Sie festgehalten:

Zum Film

Zur Bildergalerie


Foto: Kerstin Netz | © CSU-Fraktion


 

Förderprogramm „Digitalbonus.Bayern“ geht in die nächste Runde

Auf Antrag der CSU-Fraktion hat die Staatsregierung das Förderprogramm „Digitalbonus.Bayern“ wieder geöffnet. Wegen der starken Nachfrage waren die Fördergelder vorzeitig aufgebraucht. Ab dem 1. August können bayerische Handwerksbetriebe und mittelständische Unternehmen bei der jeweiligen Bezirksregierung nun aber wieder Anträge stellen. Mit dem Förderprogramm unterstützen wir kleine und mittlere Unternehmen, ihre Produkte, Prozesse und Dienstleistungen zu digitalisieren und gleichzeitig ihre IT-Sicherheit zu verbessern. „In Sachen Digitalisierung können wir gar nicht schnell genug sein. Das Tempo unserer bayerischen Betriebe müssen wir halten, um weiter erfolgreich zu sein“, sagt der wirtschaftspolitische Sprecher der CSU-Fraktion Erwin Huber zur Öffnung des Programms.

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Foto: V. Yakobchuk | © Fotolia


 

Weniger Bürokratie und mehr Eigenverantwortung in der EU-Regionalförderung

„Wir wollen verstärkt auf nationale Förderregeln setzen und den Trend brechen, dass in jeder neuen Förderperiode immer mehr zentrale Vorgaben aus Brüssel für die Umsetzung der EU-Regionalförderung dazukommen. Die Länder wissen viel besser, wo vor Ort tatsächlich Handlungsbedarf besteht.“ Davon konnte Erwin Huber, der Vorsitzende des Wirtschaftsausschusses im Bayerischen Landtag, die anderen Mitglieder des Expertengremiums aus ganz Europa überzeugen. Huber setzt damit die bayerischen Interessen für weniger Bürokratie und mehr Eigenverantwortung durch. Das europäische Expertengremium wurde 2015 gegründet. Aufgabe der High Level Group ist es, die europäische Regionalförderung zu vereinfachen.

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Foto: Melanie Kuriczak | © CSU-Fraktion


 

Stärkere Zusammenarbeit zwischen Erster und Dritter Welt

Anlässlich des „Tages der Weltbevölkerung“ fordert Klaus Steiner eine breiter angelegte Zusammenarbeit der Ersten mit der Dritten Welt. „Das fängt damit an, dass wir die Zusammenarbeit auf Augenhöhe und mit Respekt organisieren müssen. Aus meiner Sicht haben wir eine christliche Verantwortung, eine historische, eine geopolitische und eine wirtschaftliche“, so der entwicklungspolitische Sprecher der CSU-Fraktion. In einem kürzlich eingereichten Antrag fordert die CSU-Fraktion, die Kommunen bei der Entwicklungszusammenarbeit zu unterstützen, z.B. durch Hilfen bei den Reisekostenvorschriften, im Kommunalrecht oder bei Zollbestimmungen.

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Zum Antrag „Kommunen bei der Entwicklungszusammenarbeit unterstützen“


Foto: PhonlamaiPhoto | © iStock.com


 

Treffen mit Bayerischem Reservistenverband

Der Vorsitzende des Arbeitskreises Wehrpolitik der CSU-Landtagsfraktion lud den Vorstand des Reservistenverbandes in den Bayerischen Landtag ein. Im Mittelpunkt des Treffens standen Möglichkeiten, den Rückhalt der Bundeswehr in der Bevölkerung zu stärken. „Die Reservisten üben ein wichtiges Ehrenamt aus, das neben vielen anderen sicherheitsrelevanten Ehrenämtern wie Feuerwehr oder THW eine besondere Wertschätzung von staatlicher Seite verdient“, sagte Johannes Hintersberger. Neben der goldenen Schleife als Symbol für Solidarität und Unterstützung sei der Marsch der Verbundenheit eine gute Gelegenheit, um ein Zeichen der Verbundenheit zu setzen, war man sich bei dem Treffen einig. Der Marsch findet im September zum achten Mal statt, dieses Jahr von Aschaffenburg bis Hammelburg.

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Weitere Informationen


Foto: Sabrina Lacher | © CSU-Fraktion


 

Neue Wege der Begabtenförderung an bayerischen HAWs

Während an den Universitäten zahlreiche Studierende von Begabtenförderungswerken unterstützt werden, haben die bayerischen Hochschulen für angewandte Wissenschaften (HAWs) hier noch Nachholbedarf. Die CSU-Fraktion hat gemeinsam mit der Vereinigung der bayerischen Wirtschaft (vbw) deshalb eine Initiative angestoßen, mit der begabte Studierende an den HAWs noch besser und zielgerichteter gefördert werden. Dank der Fraktionsinitiative können nun drei durch eine Jury ausgewählte HAWs modellhaft ihre Konzepte der Begabtenförderung umsetzen.


Foto: Kerstin Netz | © CSU-Fraktion


 

Unsere Anträge im Juli

Eine Übersicht über alle Anträge des vergangenen Monats finden Sie hier.


Foto: Seidel - Fotolia


 

Die Woche in Bildern

Impressionen dieser Sitzungswoche finden Sie in unseren Bildern der Woche.

Zur Bildergalerie


Foto: © CSU-Fraktion


 

Zahl der Woche: 243

Insgesamt 243 bayerische Grundschulen bieten im Schuljahr 2017/18 die Flexible Grundschule an. Das sind 28 mehr als im Vorjahr. In Flexiblen Grundschulen können Eltern entscheiden, ob ihr Kind die ersten beiden Jahrgangsstufen in einem, in zwei oder in drei Jahren durchläuft. Mit der flexibel organisierten Eingangsstufe wird die bayerische Grundschule jedem einzelnen Kind noch besser gerecht. Die Lehrkräfte der Flexiblen Grundschulen werden in Fortbildungen auf die Arbeit in den jahrgangsgemischten Klassen intensiv vorbereitet. Erfahrene Lehrkräfte begleiten die Umsetzung des Konzepts.

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Foto: Sashkin | © Fotolia


 

Fußgängerampel in Einsbach kommt!

In Einsbach wird es künftig eine Fußgängerampel an der viel befahrenen Staatsstraße 2054 geben, damit Fußgänger und insbesondere Kinder künftig gefahrlos auf die andere Straßenseite gelangen können. Ins Rollen gebracht hatten dies Birgit und Ronald Hutterer, die eine entsprechende Petition an den Bayerischen Landtag gerichtet hatten. Nach intensivem Austausch von Argumenten, durch hartnäckiges Verhalten der zuständigen Mitberichterstatterin im Petitionsausschuss, MdL Carolina Trautner, weiteren Mitgliedern des Petitionsausschusses und dem Stimmkreisabgeordneten für den Landkreis Dachau, Bernhard Seidenath, sowie durch Bürgermeister Gerhard Hainzinger einigten sich die Gemeinde und der Freistaat – vertreten durch das Bayerische Innenministerium – auf einen Kompromiss:
Gemeinde und Freistaat teilen sich die Kosten für Bau und Betrieb der neuen Ampel in Höhe von 60.000 Euro je zur Hälfte. Für die Gemeinde Sulzemoos wird der Betrag dabei auf 30.000 Euro gedeckelt sein.
Die entsprechende Vereinbarung wird derzeit vom staatlichen Bauamt Freising erarbeitet. „Sobald diese vorliegt, wird die Ampel errichtet. Dies hat Herr Staatssekretär Gerhard Eck zugesagt“, erklärten Trautner und Seidenath und fügten hinzu: „Wir freuen uns für die betroffenen Familien!“
„Die Ampel wird die Verkehrssicherheit deutlich erhöhen“, erklärte Bürgermeister Hainzinger, der sich ebenfalls sehr über „das Entgegenkommen des Freistaats“ freute: „Die Ampel/Querungshilfe wird die Infrastruktur unserer Gemeinde deutlich verbessern und vor allem die Verkehrssicherheit erhöhen.“

Foto v.l. Bernhard Seidenath, MdL, Carolina Trautner, MdL Bürgermeister Gerhard Hainzinger an der Stelle an der die Ampel errichtet wird.


 
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