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Newsletter 03 - April 2018

Sehr geehrte Damen und Herren,


einige Debatten der letzten Tage haben in der veröffentlichten Meinung viele ebenfalls wichtige Themen überlagert, die die CSU-Fraktion in den vergangenen Wochen im Bayerischen Landtag diskutiert und eingebracht hat.

Mehr dazu in meinem aktuellen Newsletter.

Mit herzlichem Gruß



Peter Winter

 

Unsere Arbeit im Plenum

Der Landtag stellt mit Befremden fest, dass sich demokratisch legitimierte Parteien wie SPD, Grüne und FDP mit Linksextremisten und anderen verfassungsfeindlichen Organisationen gegen die geplante Änderung des Polizeiaufgabengesetzes in einem Bündnis zusammengeschlossen haben. Der Landtag fordert alle demokratischen Kräfte in diesem Bündnis auf, verfassungsfeindliche Organisationen auszuschließen oder andernfalls das umstrittene Bündnis zu verlassen.

Zum Dringlichkeitsantrag „Keine gemeinsame Sache mit Linksextremisten und anderen verfassungsfeindlichen Organisationen machen– Appell an demokratischeParteien“


Wir wollen einen möglichst schnellen Ausbau barrierefreier Bahnsteige erreichen. Deshalb haben wir die Staatsregierung aufgefordert, auf Bundesebene weiterhin darauf hinzuwirken, dass der Bund mit der Deutschen Bahn (DB) und den Ländern ein gemeinsam abgestimmtes Bahnsteighöhenkonzept entwickelt. Insbesondere soll sich die Staatsregierung dafür einsetzen, dass in der Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung (EBO) die Bahnsteighöhe von 55 cm über Schienenoberkante als Regelhöhe aufgenommen wird.

Zum Dringlichkeitsantrag „Bundesweit abgestimmtes Bahnsteighöhenkonzept entwickeln“

Bayern ist das sicherste Bundesland in der Bundesrepublik Deutschland und das soll auch künftig so bleiben. Wir setzen uns für die Durchsetzung des geltenden Rechts ein. Deshalb begrüßen wir die Pläne der Staatsregierung, die Bayerische Polizei weiter zu stärken, eine Bayerische Grenzpolizei mit insgesamt 1.000 Stellen aufzubauen und ein Bayerisches Landesamt für Asyl mit 1.000 Mitarbeitern zu errichten.

Zum Dinglichkeitsantrag „Optimale Sicherheit für Bayerns Bürgerinnen und Bürger!“


Das Kindergeld ist eine der wichtigsten Familienleistungen in Deutschland. Es wird auch für Kinder bezahlt, die im europäischen Ausland leben. Das Kindergeld soll alle Familien gleichwertig unterstützen, unabhängig davon, ob Kinder in Deutschland oder im EU-Ausland leben. Wir wollen eine Gesetzesänderung auf Bundesebene und im EU-Recht, damit das Kindergeld künftig nach dem Niveau der Lebenshaltungskosten in dem Land bemessen wird, in dem das Kind lebt. Derzeit erhalten Eltern den gleichen, nach Anzahl der Kinder gestaffelten Kindergeldbetrag. Das führt oft zu einer ungleichen Entlastung von Familien, weil manche Kinder in Ländern mit deutlich niedrigeren Lebenshaltungskosten als in Deutschland leben.

Zum Dringlichkeitsantrag „Materielle Gerechtigkeit schaffen – Kindergeld für im Ausland lebende Kinder indexieren“

Deutschland hat im vergangenen Jahr Kindergeld in Höhe von 343 Millionen Euro für Kinder gezahlt, die im Ausland leben. Das ist fast zehnmal so viel wie 2010. Hier muss sich etwas ändern, und zwar jetzt. Mit unserem Dringlichkeitsantrag, den wir diese Woche im Europaausschuss des Bayerischen Landtags behandelt haben, fordern wir, dass der Bund die Regelungen zum Kindergeld für im Ausland lebende Kinder endlich an die Lebenshaltungskosten des jeweiligen Landes anpasst.

Die Techniken zur Bearbeitung der landwirtschaftlichen Flächen haben sich in der Vergangenheit deutlich geändert. Sowohl die Landmaschinenbauer als auch die Landwirte selbst haben größtes Interesse daran, Wildtierverluste möglichst zu vermeiden. Jedoch wurde noch keine befriedigende Lösung gefunden, die sowohl dem Tierschutz als auch dem Wirtschaftlichkeitsaspekt gerecht wird. Wir fordern die Staatsregierung deshalb auf, ein Gesamtkonzept zum Schutz der Wildtiere vorzulegen.

Zum Dringlichkeitsantrag „Mähtod bei Wildtieren nachhaltig reduzieren“

Bayern ist durch die christlich-jüdisch-abendländische Kultur geprägt. Christliche Feiern, Riten und Traditionen wie Ostern gehören zu unserem gesellschaftlichen Leben. Sie grenzen nicht aus, sondern werden gerade in Kindertageseinrichtungen und Schulen von Kindern ganz unterschiedlicher Herkunft gemeinsam gefeiert. Dabei lernen alle Kinder unabhängig von ihrer Herkunft unsere Traditionen und Werte kennen. Das gemeinsame Erlebnis eines christlichen Festes und seiner Traditionen verbindet junge Menschen und leistet einen wichtigen Beitrag zu gelingender Integration. Die Bayerische Staatsregierung wird vor diesem Hintergrund aufgefordert, weiterhin dafür Sorge zu tragen, dass die Kinder in allen Kindertageseinrichtungen in Bayern die zentralen Elemente der christlich-abendländischen Kultur erfahren und kennenlernen.

Zum Dringlichkeitsantrag „Christliche Tradition bewahren – Mit Kindern das Osterfest feiern“


Weitere Dringlichkeitsanträge:

EEG-Umlage für hocheffiziente KWK erhalten und schnell Rechtssicherheit schaffen

Gründung einer Professur mit dem Schwerpunkt auf der Versorgung von Menschen mit Behinderung an der medizinischen Fakultät der Universität Augsburg

Situation der Pflege durch Personaluntergrenzen verbessern!

Stärkung der Heilmittelerbringer – Schulgeldfreiheit für die Ausbildung der Physiotherapeuten, Ergotherapeuten und Logopäden und weiterer zugehöriger Heilberufe in Bayern


Foto: © CSU-Fraktion


 

Unsere Anträge

Eine Übersicht aller Anträge, die wir eingebracht haben, finden Sie hier.


Foto: Seidel | © Fotolia


 

Regierungserklärung von Ministerpräsident Dr. Markus Söder

„Wir wollen modern sein und bayerisch bleiben! Wir managen die Zukunft und kümmern uns um die Probleme eines jeden einzelnen“, so Bayerns Ministerpräsident Dr. Markus Söder im Bayerischen Landtag. In seiner ersten Regierungserklärung hat er seinen Zehn-Punkte-Plan für Bayern vorgestellt – ein kraftvolles Aufbruchssignal für unser Land. Egal ob Bildung, Pflege oder Sicherheit, die Staatsregierung nimmt die Anliegen der Menschen in Bayern ernst und bietet umfassende Lösungen an.

Regierungserklärung im Video

Regierungserklärung zum Nachlesen


Foto: © CSU-Fraktion


 

Neues Polizeiaufgabengesetz schützt die Menschen in Bayern

Die Polizei muss mit den modernen Kommunikationstechniken der Täter Schritt halten. Das betrifft insbesondere die präventive Polizeiarbeit, um Straftaten so früh wie möglich zu verhindern. Deshalb ist eine Überarbeitung des Polizeiaufgabengesetzes dringend notwendig. Indem die Opposition unserer Polizei präventive Mittel verweigern möchte, verschließt sie die Augen vor neuen Bedrohungen. Wir tun alles Menschenmögliche auf der Basis des Grundgesetzes und der Bayerischen Verfassung, um für die Sicherheit unserer Bürger zu sorgen und Terroranschläge zu verhindern. In Bayern leben, heißt sicherer leben als anderswo. Der Gesetzentwurf gewährleistet ein Höchstmaß an Rechtssicherheit.Die Vorwürfe der Opposition, es werde hier ein Überwachungsstaat geschaffen, sind daher vollkommen haltlos.

Informationsblatt des Bayerischen Staatsministeriums des Innern und für Integration


Foto: www.marcelmayer.com/Bayerische Polizei


 

Sicherheit ist bayerisch – Blaulichtempfang der CSU-Fraktion

Blaulichteinsatz im Bayerischen Landtag: Über 250 Vertreter aller Blaulichtorganisationen sind der Einladung der CSU-Fraktion zum Blaulichtempfang gefolgt. „Wir möchten Ihnen heute zuallererst einmal danke sagen für Ihren tagtäglichen Einsatz zum Wohle und für die Sicherheit der Menschen“, begrüßte der Fraktionsvorsitzende die Teilnehmer. Er hob die in Bayern aktuell niedrigste Kriminalitätsbelastung seit 30 Jahren hervor. Wir wissen alle: Dieser erfreuliche bundesweite Spitzenplatz ist keine Selbstverständlichkeit, sondern die Frucht harter Arbeit. Sicherheit ist eine bayerische Vokabel und das ist Ihr Verdienst!

Foto: © CSU-Fraktion


 

Islamdebatte: Politik darf nicht am Volk vorbeireden

„Der Politikbetrieb in Deutschland muss jetzt einmal die Luft anhalten und dringend darüber nachdenken, warum Bundesinnenminister Horst Seehofer mit seiner Aussage zum Islam Recht hat.“ Mit diesen Worten wies CSU-Fraktionsvorsitzender Thomas Kreuzer die Kritik an Seehofer zurück. Seehofer habe die Debatte nicht nur zu Recht angestoßen, sie sei sogar dringend notwendig. „Wer verhindern will, dass sich Parallelgesellschaften bilden, muss darüber nachdenken, was das Verbindende und Einende einer Gesellschaft ist.“ Wer es aus ideologischen Gründen ablehne, über Verbindendes zu sprechen, trage zur Spaltung der Gesellschaft bei, so Kreuzer.

Foto: Judith Haeussler | © CSU-Fraktion


 

Treffen der haushalts- und finanzpolitischen Sprecher in Kiel

Die haushalts- und finanzpolitischen Sprecher der CDU/CSU-Fraktionen in den Ländern und im Bund trafen sich zu ihrer Frühjahrstagung in Kiel, um sich über aktuelle finanzpolitische Themen auszutauschen. Für die CSU-Landtagsfraktion war Peter Winter dabei, Vorsitzender des Haushaltsausschusses. Die Sprecher befürworteten einstimmig eine verantwortungsvolle EU-Finanzpolitik und eine zukunftsfähige Regulierung von Lotterien und Glücksspielen.

Zum Beschluss EU-Finanzpolitik

Zum Beschluss Glücksspielstaatsvertrag


Foto: © CSU-Fraktion


 

Neubau des Instituts für Bienenkunde und Imkerei in Veitshöchheim

Immer mehr Menschen begeistern sich für die Bienenhaltung. In den letzten zehn Jahren sind im Freistaat täglich zwei neue Imker dazu gekommen. Als Folge daraus hat sich seit 2012 die Zahl der Bienenvölker um 44 Prozent erhöht. Um diesen Trend zu unterstützen, soll in Veitshöchheim der Neubau des Instituts für Bienenkunde und Imkerei entstehen. Der Freistaat wird den 10,5 Millionen teuren Neubau auf Initiative der CSU-Fraktion mit 3 Millionen Euro unterstützen. Peter Winter, der Vorsitzende des Haushaltsausschusses im Bayerischen Landtag, betont: „Der Schutz der Bienen ist ein wichtiges Thema für den gesamten Lebenskreislauf. Deshalb haben wir uns in der CSU-Fraktion besonders dafür stark gemacht, diesen Institutsneubau in Veitshöchheim zu verwirklichen.“


Foto: © LWG Veitshöchheim


 

Treffen mit Airbus Helicopters: Hochqualifizierte Arbeitsplätze langfristig in Bayern halten!

Die CSU-Fraktion traf sich mit Airbus Helicopters. Dabei informierte sie sich unter anderem über die Entwicklung der Hubschraubertechnologie am Standort Donauwörth und die damit verbundenen Herausforderungen im weltweiten Wettbewerb. Der Freistaat Bayern setzt seit Jahrzehnten politische Rahmenbedingungen, die eine sehr gute Entwicklung der bayerischen Luftfahrtindustrie ermöglicht haben. Die „Bayerische Luftfahrtstrategie 2030“ ist dabei ein zentrales Element und bietet strategische Handlungsfelder für die Zukunft des High-Tech-Sektors, in dem über 60.000 Beschäftigte arbeiten.“

Foto: © CSU-Fraktion


 

Retterfreistellung: Freistaat erstattet Lohnkosten für ausgefallene Arbeit bei Fortbildungen

Wer ehrenamtlich zum Schutz der Bevölkerung arbeitet, muss auch gut ausgebildet sein. In der Vergangenheit war es für die ehrenamtlichen Retter allerdings nicht immer leicht, sich während der Arbeitszeit für Fortbildungen freistellen zu lassen. Die in dieser Woche beschlossene Änderung des Bayerischen Katastrophenschutzgesetzes, die auf einen Gesetzentwurf der CSU-Landtagsfraktion zurückgeht, ist eine deutliche Verbesserung. Besucht ein Arbeitnehmer eine Fortbildung, die vom Innenministerium anerkannt wurde, erstattet der Freistaat künftig dem Arbeitgeber die Lohnkosten für die ausgefallene Arbeit. Dadurch werden Arbeitgeber nicht finanziell belastet, wenn sie ihre Mitarbeiter für notwendige Fortbildungen im Bereich des Rettungsdienstes und Katastrophenschutzes freistellen.


Foto: Pixabay


 

Anhebung der Besteuerungsgrenze für gemeinnützige Vereine

Ehrenamtliche, die bereit sind, in Vereinen Verantwortung zu übernehmen, sind wichtiger denn je, denn sie vermitteln Werte und Tugenden, die für unsere Gesellschaft von zentraler Bedeutung sind. Deshalb will die Bayerische Staatsregierung bei gemeinnützigen Vereinen unnötige bürokratische und finanzielle Belastungen abbauen. Bayern fordert, die Besteuerungsgrenze für wirtschaftliche Geschäftsbetriebe von gemeinnützigen und mildtätigen Körperschaften von derzeit 35.000 auf 45.000 Euro anzuheben. Zu den Einnahmen aus wirtschaftlichem Geschäftsbetrieb eines Vereins gehören beispielsweise Einnahmen aus Flohmärkten, Basaren oder Werbeaktivitäten.

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Foto: nmann77| © Fotolia


 

Drittes Kamingespräch des Arbeitskreises Gesundheit und Pflege

Bereits zum dritten Mal hat der Arbeitskreis Gesundheit und Pflege der CSU-Landtagsfraktion zu einem gesundheits- und pflegepolitischen Kamingespräch eingeladen – diesmal mit Dr. Andreas Zapf, dem Präsidenten des Bayerischen Landesamts für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL). Themen des Abends waren insbesondere die Aufgaben des LGL. Von besonderem Interesse war dabei die Krebsregistrierung, deren gesetzliche Grundlage der Landtag im vergangenen Jahr gelegt hat. Der gesundheitspolitische Sprecher würdigte die Arbeit des LGLs: „Wir wollen den Kampf gegen Krebs weiter verstärken. Das neue Krebsregister zeigt zum Beispiel, wie häufig bestimmte Tumorerkrankungen in einer Region auftreten. Daraus gewinnen wir auch wichtige Erkenntnisse für die Prävention.“ Weitere Themen des Abends waren unter anderem die Organisation des LGLs und dessen Aufbau vor 16 Jahren sowie die Ausgestaltung des neuen Landesamts für Pflege.

Foto: © CSU-Fraktion


 

Gesundheit im Alter

Gesundheit im Alter ist ein wichtiges Thema, das wegen der steigenden Lebenserwartung immer mehr Menschen betrifft. Erstmals wurde vom Bayerischen Gesundheitsministerium ein Bericht zur Seniorengesundheit in Bayern vorgestellt. Auf insgesamt 150 Seiten wird aufgezeigt, welche präventiven und unterstützenden Maßnahmen zur Gesundheit beitragen, damit ältere Bürgerinnen und Bürger aktiv an der Gesellschaft teilhaben können.

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Zum Bericht „Gesundheit im Alter“


Foto: Jenny Sturm | © Fotolia


 

Differenziertes Schulangebot fördert Schüler besser als die Gemeinschaftsschule

„Wir – das sind Schüler, Eltern, Lehrkräfte und Schulleiter aus allen Schulformen in Deutschland – sind überzeugt, dass ein differenziertes Schulwesen die beste Gewähr dafür bietet, dass jedes Kind die ihm angemessene Förderung erhält", sagt Ingrid Ritt, Erste Vorsitzende der Bundesinitiative Differenziertes Schulwesen e.V.. Warum ein differenziertes Schulangebot Schüler besser fördert als die Gemeinschaftsschule, verrät uns Ingrid Ritt in unserem HERZKAMMER-Interview.

Zum Beitrag in unserer HERZKAMMER


Foto: Foto_Bernhard


 

Auszeichnung für Veranstaltung in der Berufsorientierung

Was kann ich werden? Welcher Beruf passt zu mir? Diese Fragen stellen sich alle Jugendlichen vor dem Ende ihrer Schulzeit. Hier kommt die Berufsorientierung ins Spiel. Sie stellt Ausbildungsberufe vor, zeigt, welche Voraussetzungen erforderlich und welche Entwicklungen möglich sind. Es gibt bereits zahlreiche regionale Veranstaltungen und Maßnahmen, wie beispielsweise Messen und Infotage, die hier ansetzen. Die Bayerische Staatsregierung hat heuer zum ersten Mal einen Wettbewerb ausgerufen, um besonders gelungene Veranstaltungen in der Berufsorientierung mit einem Preis auszuzeichnen. Jeder Preisträger erhält 4.000 Euro. Bewerben können sich Veranstalter oder Aussteller von Berufsorientierungsveranstaltungen und -maßnahmen aller Art mit Sitz in Bayern.

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Foto: magele-picture | © Fotolia


 

Elterntalk - Beratung für Mütter und Väter

Der ELTERNTALK ist eine einzigartige Form von Beratung für Mütter und Väter. Er wurde vor 17 Jahren vom Bayerischen Familienministerium und der Aktion Jugendschutz Bayern ins Leben gerufen. Bis heute haben schon 100.000 Gäste an insgesamt 39 Standorten die Gelegenheit zu einem moderierten Treffen mit anderen Eltern wahrgenommen. Beim ELTERNTALK geht es darum, dass Eltern merken: sie sind mit ihren Fragen, Sorgen oder Zweifeln nicht allein – anderen geht es ganz genauso. In den Gesprächen können sich Mütter und Väter austauschen, ihre Sichtweisen vergleichen und gemeinsam Lösungen erarbeiten. Dabei spielen Herkunft, Bildungsabschluss oder die familiale Lebensform keine Rolle.

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Mehr Informationen zum ELTERNTALK


Foto: Marco2811| © Fotolia


 

Fachgespräch: Die Hochschule der Zukunft

Bayerns Hochschulen schreiben Rekorde: Rund 400.000 Studierende sind derzeit eingeschrieben. Das Studienangebot ist dabei so vielfältig wie nie. Die Studierenden haben die Qual der Wahl: Praxis oder Theorie? Universität, Hochschule für angewandte Wissenschaften oder doch lieber ein duales Studium? Wir haben vier Vertreter von Politik, Universität, Hochschule für angewandte Wissenschaften und RCDS an einen Tisch geholt und über die Zukunft der bayerischen Hochschulen gesprochen.

Zum Beitrag in unserer HERZKAMMER


Foto: © CSU-Fraktion


 

Bildung von A bis Z – Unser bayerisches Bildungs-ABC

Wir haben in unserer neuen Ausgabe der HERZKAMMER für Sie ein großes bayerisches Bildungs-ABC zusammengestellt. Erfahren Sie von A wie Ausbildung bis Z wie Zukunft, wie vielfältig und erfolgreich Bildung in Bayern ist!

Zum Bildungs-ABC


Foto: CSU-Fraktion


 

Neue Ausgabe der HERZKAMMER zum Thema Bildung ist da!

Die neue Ausgabe der HERZKAMMER ist da! Dieses Mal dreht sich alles um das Thema Bildung. In unseren Beiträgen erfahren Sie, wie vielfältig und erfolgreich Bildung in Bayern ist und was wir als CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag gemeinsam mit der Staatsregierung alles dafür tun, dass unser Freistaat Bildungsland Nummer 1 bleibt.

Zur neuen Ausgabe der HERZKAMMER


Foto: Holger Prawitt | © CSU-Fraktion


 
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