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Newsletter 08 - Ausgabe September 2018

Sehr geehrte Damen und Herren,


seit diesem Monat zahlt Bayern seinen Familien das Familiengeld - eine bundesweit einmalige Unterstützung für alle Familien! Deshalb haben wir die Bayerische Staatsregierung aufgefordert, sich im Bund mit vollem Nachdruck dafür einzusetzen, dass das Bayerische Familiengeld nicht auf Sozialleistungen angerechnet wird! Denn wir wollen, dass von unserem Familiengeld alle Familien in Bayern profitieren, gerade auch diejenigen, die es am dringendsten brauchen können.

Die Schüler in Bayern können gut ins neue Schuljahr starten!
Mit über 4300 neu eingestellten Lehrkräften steht Bayern im Bereich Bildung hervorragend da. Die meisten anderen Bundesländer müssen auf Quereinsteiger zurückgreifen und teilweise Stellen unbesetzt lassen. Von A wie Ausbildung bis Z wie Zukunft sorgen wir dafür, dass unser Freistaat als Bildungsland deutschlandweit an der Spitze bleibt.

Aktuelle Informationen zu diesen und anderen Themen in der neuen Ausgabe meines Newsletters!

Mit herzlichem Gruß



Peter Winter

 

Unsere Arbeit im Plenum - Weitere Themen und Initiativen

Wir lehnen pauschale Fahrverbote in Bayern ab! Das haben wir mit einem Dringlichkeitsantrag im Plenum deutlich gemacht. Anstatt Verbote auszusprechen, die mehr Probleme schaffen als lösen, stehen wir hinter dem Mobilitätsfahrplan der Staatsregierung und dem Maßnahmenpaket zur Luftreinhaltung. Beide leisten einen wesentlichen Beitrag zur Verbesserung der Stickoxidwerte in betroffenen bayerischen Großstädten. Wir fordern die Staatsregierung zudem auf, sich auf Bundesebene für tragfähige Lösungen einzusetzen.

Zum Dringlichkeitsantrag "Automobilland Bayern in die Zukunft führen"


Am 12. September hat das Europäischen Parlament entschieden, gegen Ungarn ein Verfahrens nach Art. 7 des Vertrages über die Europäische Union einzuleiten. Dies haben wir zum Anlass genommen, mit einem Antrag an alle politisch Verantwortlichen in Europa zu appellieren, aktiv für die Grundwerte der Achtung der Menschenwürde, der Freiheit, der Demokratie, der Gleichheit, der Rechtsstaatlichkeit und der Wahrung der Menschenrechte einzutreten. Gleichwohl sind wir der Überzeugung, dass die europäischen Mitgliedstaaten nur gemeinsam Antworten und Lösungen auf dringende Fragen entwickeln können.

Zum Dringlichkeitsantrag "Für ein gemeinsames Europa – Dialog statt Spaltung"


 

Schlussbericht: Verkauf der GBW-Anteile durch die BayernLB war unausweichlich

Der Untersuchungsausschuss des GBW hat seinen Schlussbericht vorgestellt. Alle Vorwürfe rund um das EU-Beihilfeverfahren und den Verkauf der GBW-Anteile durch die BayernLB seien von den befragten Zeugen widerlegt worden. Der Verkauf der GBW-Anteile durch die BayernLB war unausweichlich. Einen Erwerb der GBW-Anteile durch den Freistaat Bayern habe die EU-Kommission zudem faktisch verboten.

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Foto: CSU-Fraktion


 

Familiengeld schafft maximale Wahlfreiheit – Opposition entlarvt sich mit unsozialer Politik

Foto: Halfpoint - istockphoto.com

„Es ist schäbig und entlarvend, dass die Oppositionsfraktionen im Bayerischen Landtag das bayerische Familiengeld nicht unterstützt haben. Damit finden es SPD, Grüne und Freie Wähler also offensichtlich in Ordnung, gerade den einkommensschwächeren Familien und ihren Kindern das Familiengeld zu verweigern. Das ist unsoziale Politik, kommentiert die CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag die ablehnenden Haltungen zum Dringlichkeitsantrag „Bayern ist Familienland – Bayerisches Familiengeld für alle Familien.

Mit dem Bayerischen Familiengeld erhalten Familien mit ein- und zweijährigen Kindern pro Kind und Monat 250 Euro, ab dem dritten Kind sogar 300 Euro. Aufgrund solcher bundesweit einmaligen Leistungen ist Bayern Familienland Nummer 1. Das Familiengeld garantiert unseren Familien maximale Wahlfreiheit. Wir setzen nicht nur auf ein Betreuungsmodell, sondern geben den Familien eigenen Gestaltungsspielraum. Wir setzen auf direkte Entlastung statt auf ein vorgeschriebenes Betreuungsmodell. Parallel dazu werde das Betreuungsangebot etwa mit einer Qualitätsoffensive für bayerische Kitas weiter gestärkt. Bis zum Jahr 2020 sollen außerdem bis zu 30.000 neue Kita-Plätze geschaffen werden. Auf Bundesebene hat die CSU erfolgreich die Erhöhung des Kindergelds und des Kinderfreibetrags durchgesetzt.

Dringlichkeitsantrag der CSU-Fraktion

Foto: Halfpoint - istockphoto.com


 

Kita-Beiträge abschaffen? Gratis-Mentalität von SPD und FW geht in die falsche Richtung

Foto: Pixabay

Eine volle Kostenfreiheit von Kitas lehnen wir ab. Schon jetzt weiß man aus den Bundesländern, die eine volle oder weitgehende Kostenfreiheit haben, dass dort massive Qualitätsprobleme entstehen und massiv Fachkräfte fehlen. Das wollen wir nicht, und das wollen auch die Eltern nicht! Wir wollen deshalb weiter in die Qualität der Betreuung und in eine gute Ausstattung mit Fachkräften investieren.

Wir werden weiterhin hervorragende Förderbedingungen für unsere Kommunen bieten, zum Beispiel 2.000 zusätzliche Tagespflegepersonen für die Kitas finanzieren und 10.000 neue Hortplätze schaffen. Damit ermöglichen wir den Trägern auch, qualifiziertes Personal einzustellen und angemessen zu bezahlen. Das ist kein Wahlkampfgetöse wie die Beitragsfreiheit, sondern der verantwortliche Einsatz von Ressourcen.

Alle Kinder in Bayern können eine Kita besuchen, unabhängig vom Einkommen der Eltern. Der Freistaat leistet im letzten Kindergartenjahr einen Beitragszuschuss von 100 Euro pro Monat. Das bedeutet für viele fast ein beitragsfreies Kindergartenjahr. Außerdem zahlt der Freistaat Bayern seinen Familien seit 1. September 2018 mit dem Familiengeld eine bundesweit einzigartige Leistung aus. Wir geben den Familien mit ein- und zweijährigen Kindern in Bayern mit dem Bayerischen Familiengeld 250 Euro pro Kind und Monat und ab dem dritten Kind 300 Euro in Hand. Das sind 6.000 bis 7.200 Euro pro Kind vom Staat und damit eine deutlich bessere Förderung, als den Kitabeitrag abzuschaffen.

Familien können im Freistaat Bayern selbst entscheiden, wofür sie das Familiengeld einsetzen – für eine massive Entlastung bei Kita-Beiträgen oder eben für etwas anderes. Das verstehen wir unter familienfreundlicher Politik: Spielraum für eigene Gestaltung!

Foto: Pixabay


 

Start des Landespflegegeldes: 1000 Euro pro Jahr

Wenn die Gesundheit nachlässt, lassen wir die Menschen nicht alleine! Mit dem neuen Landespflegegeld investieren wir 400 Millionen Euro in die schnelle und unbürokratische Unterstützung für Pflegebedürftige. Das Pflegegeld in Höhe von 1000 Euro pro Jahr gibt es nur in Bayern. Der Bayerische Gesetzgeber hat klar bestimmt, dass das Landespflegegeld nicht auf Sozialleistungen wie etwa Hartz IV angerechnet wird. So profitieren gerade auch Pflegebedürftige mit geringem Einkommen vom neuen Landespflegegeld.

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Zum Video „Soziales Bayern“


Foto: BlueSilver GmbH


 

Altersrente von Frauen hat sich erhöht

Die durchschnittliche Altersrente von Frauen, die in Rente gehen, hat sich in den letzten vier Jahren um über 31 Prozent erhöht: Von monatlich 546 Euro im Jahr 2013 auf 716 Euro im Jahr 2017. Das zeigen die neuesten Zahlen der Deutschen Rentenversicherung. Grund hierfür ist vor allem die Mütterrente I, die 2014 eingeführt wurde. Damit wird Müttern von Kindern, die vor 1992 geboren sind, ein zweites Kindererziehungsjahr bei der Rente anerkannt. Das aktuelle Rentenpaket sieht mit der Mütterrente II weitere Verbesserungen zum 1. Januar 2019 vor. Die Mütterrente ist ein wichtiger Baustein bei der Bekämpfung der Altersarmut bei Frauen.

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Foto: De Visu | © Fotolia


 

Bessere Pflege - Wir reden nicht nur, sondern handeln!

Foto: iStock

Den Pflegeberuf attraktiver machen, mehr Menschen für den Pflegeberuf begeistern und Angehörige besser unterstützen - dieser Dreiklang ist das Herzstück unseres Pflege-Pakets, das im Haushaltsausschuss mitberaten wird und im Plenum zur Abstimmung steht.

Das Thema Pflege betrifft viele Menschen. Fakt ist: Wir reden nicht nur über Pflege, sondern handeln auch und bieten Antworten für diese entscheidende soziale Frage. Die Leistung, die unsere Pflegekräfte tagtäglich erbringen, muss auch auf dem Gehaltszettel sichtbar werden. Wir stärken die stationäre, die ambulante und die häusliche Altenpflege. Wir wollen den eklatanten Fachkräftemangel abmildern. Das wollen wir mit unserer Initiative erreichen.

Zu unserem Pflege-Paket

Soziales Bayern - Unsere Bilanz

Foto: DragonsImages - istockphoto.com


 

Schulgeldfreiheit für Heilmittelerbringer – Bayern geht für den Bund in Vorleistung

Foto: Andrey Popov - istockphoto.com

Die Schulgeldfreiheit für die Heilmittelerbringer kommt! Wir müssen Anreize schaffen, dass wieder mehr junge Menschen Gesundheitsfachberufe ergreifen. Deshalb brauchen wir die Schulgeldfreiheit auch für die angehenden Heilmittelerbringer. Auf Betreiben der CSU hin wurde im Koalitionsvertrag der Bundesregierung die Abschaffung des Schulgeldes für die Ausbildung in den Gesundheitsfachberufen vereinbart. Für die Zeit bis zum Inkrafttreten bundesrechtlicher Regelungen geht Bayern jetzt in Vorleistung. Wir werden die Schulen solange in den sogenannten Pflegebonus mitaufnehmen, wie der Bund nicht tätig wird. Umgesetzt werden soll dies zum zweiten Schulhalbjahr 2018/2019.

Foto: Andrey Popov - istockphoto.com


 

Beruf des Osteopathen soll künftig staatlich anerkannt werden

Der Beruf des Osteopathen soll staatlich anerkannt werden. Dafür setzt sich der Berufsverband für Osteopathie (BVO) ein, der – vertreten durch Georg Schöner, Vorsitzender BVO, Christine Berek, Geschäftsführerin BVO und Peter Berek, Bürgermeister der Gemeinde Bad Alexandersbad – zu Gast im Landtag war. Beim Gespräch mit der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag wurde unter anderem vereinbart, dass die Osteopathie in das Modellprojekt mitaufgenommen werden soll, mit dem ein direkter Versorgungszugang zu Heilmittelerbringern erprobt werden soll. Die Osteopathie hilft, insbesondere Kindern oder Säuglingen. Auch deshalb wollen wir alle Heilmittelerbringer stärken, auch die Osteopathen.


Foto: CSU-Fraktion


 

Mehr Wohnraum für Bayern: Baukindergeld Plus, Eigenheimzulage, sozialer Wohnungsbau

Wir brauchen bezahlbaren Wohnraum im ganzen Land. Die Wohnungsnot kann nur durch Bauen gestoppt werden. Die Zwangsmaßnahmen der Grünen, den Flächenverbrauch pauschal zu halbieren, steigert die Preise für Wohnungen und Bauen. Wir hingegen sorgen für neue Wohnungen und schaffen zugleich Anreize, Flächenverbrauch zu sparen. Mit dem deutschlandweit einzigartigen Bayerischen Baukindergeld Plus werden pro Kind jährlich 300 Euro ausgezahlt, zusätzlich zum Baukindergeld vom Bund. Mit der Bayerischen Eigenheimzulage gibt es einen weiteren Zuschuss von einmalig 10.000 Euro. Darüber hinaus gründen wir die staatliche Wohnbaugesellschaft BayernHeim, um für Mieter vor allem in wachsenden Ballungsräumen endlich mehr preisgünstige Wohnungen zu schaffen. Für die staatliche Wohnraumförderung stehen in Bayern im Haushaltsjahr 2018 fast 886 Millionen Euro zur Verfügung. Das ist Rekord!

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Foto: Pixabay


 

Schulstart 2018: 19,6 Milliarden Euro für Bildung und Forschung in Bayern

In Bayern hat für 1,66 Millionen Schüler und rund 150.000 Lehrer das neue Schuljahr begonnen. 2018 fließen 19,6 Milliarden Euro in Bildung und Forschung, also jeder dritte Euro im Haushalt. Zu Beginn des neuen Schuljahres hat sich das Kabinett mit weiteren Initiativen für die Schüler in Bayern befasst. Neben einem Stellenzuwachs bei den Lehrern will Bayern die digitale Bildung ausbauen, multiprofessionelle Teams mit Schulsozialpädagogen schaffen, die Kenntnisse über bayerische Dialekte im Unterricht stärken und die Betreuungsangebote an Grundschulen weiter ausbauen. Außerdem werden in rund 600 ganztägigen Deutschklassen an den Grund-, Mittel- und Berufsschulen Schüler mit geringen Deutschkenntnissen mit noch mehr Sprachunterricht und Werteerziehung gefördert.

Bericht aus der Kabinettssitzung vom 11. September 2018


Foto: iSotck.com/AGrigorjeva


 

Bei Lehrerversorgung in Bayern stimmen Qualität und Quantität

Dank unserer Initiativen und über 4300 neu eingestellten Lehrkräften können wir an Bayerns Schulen die Unterrichtsversorgung garantieren. Zudem bauen wir die Lehrerreserve aus und schaffen weitere Kapazitäten unter anderem für Digitalisierung, Inklusion und Integration. All das zahlt sich aus: Bayerns Schüler belegen im Bildungsvergleich in Deutschland Spitzenplätze. Die von den Grünen geforderten massiven Eingriffe in das differenzierte Schulsystem würden die Unterrichtsqualität gefährden. Das sieht man an den massiven Problemen in Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg – zwei Länder, in denen die Grünen jahrelang für die Bildungspolitik mitverantwortlich waren. Wir halten an unserem funktionierenden System fest.

Foto: iSotck.com/dolgachov


 

Inklusion und Förderschulen – Unser Weg der Vielfalt und Wahlfreiheit

Inklusion und Förderschulen sind für uns kein Gegensatz. Denn nur mit einem breiten Förderangebot können wir den individuellen Bedürfnissen der Kinder Rechnung tragen. Eltern sollen selbst entscheiden können, ob ihr Kind eine Regelschule besuchen soll oder an einer Förderschule besser gefördert werden kann. Wir haben die Voraussetzungen geschaffen, dass Inklusion und Förderschule in Bayern gelingt. Unter anderem haben wir die Stellen für Inklusion und Förderschulen stets weiter ausgebaut und die Studienplatzkapazitäten für Sonderpädagogik in Bayern massiv ausgeweitet. Und nicht zuletzt haben wir 2018 einen Gesetzentwurf zur behutsamen Öffnung der Förderschule auf den Weg gebracht und verabschiedet.

Zum Gesetzentwurf

Artikel zum Thema Inklusion in unserer HERZKAMMER


Foto: CSU-Fraktion


 

Ganztagsangebote für Grundschüler werden ausgebaut

Wir bauen gemeinsam mit den Kommunen die Ganztagsangebote für Grundschüler konsequent aus: Der Freistaat Bayern fördert 10.000 neue Hortplätze, die Kommunen ab sofort einrichten können. Außerdem können doppelt so viele Schulstandorte wie bisher moderne, flexible und hochwertige Kombiangebote von Schule und Jugendhilfe anbieten, die auch Rand- und Ferienzeiten abdecken. Damit leisten wir in Bayern einen entscheidenden Beitrag zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf, denn auch mit dem Schuleintritt des Kindes muss den Eltern ein verlässliches und bedarfsgerechtes Betreuungsangebot zur Verfügung stehen!


Foto: Pixabay


 

Schulsozialprojekt – Mit Schulsozialpädagogen gegen Gewalt und Mobbing an Schulen

Die Schulen im Freistaat erhalten ab diesem Schuljahr Unterstützung durch eigene Schulsozialpädagogen als staatliches Schulpersonal. Bis 2022 werden rund 200 Schulsozialpädagogen an Schulen eingestellt und die Zahl der Schulpsychologen um weitere 300 Stellen aufgestockt. Zusammen entwickeln sie zum Beispiel Projekttage zur Prävention von Gewalt und sexuellem Missbrauch und erarbeiten Konzepte zur Vermeidung von Mobbing. Zudem bauen wir die Jugendsozialarbeit an Schulen (JaS) gemeinsam mit den Kommunen bis 2022 um weitere 280 Stellen aus. Damit sorgen wir dafür, dass jeder Schüler in Bayern wirklich das bekommt, was er braucht.


Foto: Pixabay


 

Digitale Kompetenz als Schlüsselqualifikation in der Schule und Frühpädagogik

Mit unseren Maßnahmen zur digitalen Bildung bringen wir Bayerns Schulen in Sachen Digitalisierung auf den neuesten Stand. In unserem Video zeigen wir, wie wir unsere Kinder und Jugendlichen in Bayern digital fit machen und Lehrerinnen und Lehrer beim Einsatz digitaler Medien im Unterricht unterstützen. Dafür schaffen wir unter anderem 50.000 digitale Klassenzimmer an Bayerns Schulen. Wir wollen aber auch schon früher ansetzen. Mit dem Modellprojekt „Medienkompetenz in der Frühpädagogik stärken“ hat das Staatsinstitut für Frühpädagogik bereits erste Erfolge mit der Digitalisierung an Kitas erzielt.

Zum Video

Zum Modellversuch „Medienkompetenz in der Frühpädagogik“


Foto: CSU-Fraktion


 

Bildung: Chancen eröffnen

Bildung schafft Chancen und ist der Schlüssel für ein selbstverantwortetes Leben. Für uns sind berufliche und akademische Bildung gleichermaßen wertvoll. Gleichzeitig gilt für uns das Prinzip „kein Abschluss ohne Anschluss“. Das macht unsere Bildungslandschaft vielfältig, durchlässig und garantiert die bestmögliche Förderung aller Begabungen und Talente. Rund 40 Prozent aller Hochschulzugangsberechtigungen in Bayern werden außerhalb des Gymnasiums erworben. Gleichzeitig investieren wir kräftig in Wissenschaft und Forschung. Das stärkt den Innovationsstandort Bayern.

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Foto: Rich Vintage – istockphoto.com


 

Studieren in der Region

Abi in der Tasche und was jetzt? Vor dieser Frage standen auch dieses Jahr wieder unsere Abiturienten in Bayern. Ist der Abi-Prüfungsstress erst mal überstanden, winkt die große Freiheit des Studentenlebens. Neue Stadt, neue Freunde, neue Wohnung. Dabei muss es nicht immer die Großstadt sein. Immer mehr junge Menschen zieht es zum Studium aufs Land. Nicht nur für die Studierenden haben kleinere Hochschulstandorte viele Vorteile, auch die Unternehmen vor Ort profitieren.

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Foto: Thomas Kniess / Creative Commons Attribution


 

Bildung von A bis Z – Unser bayerisches Bildungs-ABC

In der Bildungs-Ausgabe unseres Fraktionsmagazins HERZKAMMER haben wir für Sie ein großes bayerisches Bildungs-ABC zusammengestellt. Erfahren Sie von A wie Ausbildung bis Z wie Zukunft, wie vielfältig und erfolgreich Bildung in Bayern ist!

Zum Bildungs-ABC

Zur Bildungs-Ausgabe der HERZKAMMER


Foto: CSU-Fraktion


 

Bayern ist Öko-Land Nummer 1 – Grünen-Politik als scheinheilig entlarvt

Foto: Judith Haeusler

"Unsere Landwirte und Waldbesitzer prägen und pflegen mit viel Einsatz, Verantwortung und Weitblick die einzigartigen Landschaften in Bayern. Der beeindruckende Viehscheid erinnert uns daran, wie wichtig daher der Erhalt der bäuerlichen Landwirtschaft ist. Von den insgesamt 1.400 Almen und Alpen wurde in den letzten 40 Jahren keine aufgegeben, darauf können wir alle stolz sein.“ So kommentiert Thomas Kreuzer, Vorsitzender der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag, Viehscheid und Almabtriebe im Süden Bayerns.

Überall im Freistaat präge die Landwirtschaft das wunderschöne Erscheinungsbild. „Wir werden deshalb nicht zulassen, dass die Grünen und die anderen Oppositionsparteien den Spitzenplatz Bayerns im Bereich Landwirtschaft gefährden, denn unsere Bauern sorgen für Stabilität und Wirtschaftskraft in allen Landesteilen.“

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Foto: Judith Haeusler


 

Landwirtschaft und Umweltschutz gehen in Bayern Hand in Hand

Foto: Stephanie Bachmann

Bei einem Besuch auf dem Obermoahof in Niederbayern zeigt Landwirt Georg Mayerhofer das bayerische Erfolgsmodell KULAP in der Praxis.

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Foto: Stephanie Bachmann


 

5 Millionen für Obstbauversuchsgelände "Stutel"

Bayern investiert in die Forschung für den Obstbau und die Baumschulen: Für insgesamt fünf Millionen Euro wird in Thüngersheim auf dem Obstbauversuchsgelände „Stutel“ der Bayerischen Landesanstalt für Weinbau und Gartenbau (LWG) ein neues Mehrzweckgebäude errichtet.

Mit dieser Investition sorgt der Freistaat dafür, dass die bayerischen Obstbaubetriebe und Baumschulen auch künftig aktuelle Forschungsergebnisse schnell und praxisgerecht zur Verfügung haben.

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Foto: JDziedzic | © Fotolia


 

Lebenswertes Bayern - Darum kümmern wir uns!

Foto: romrodinka - istockphoto.com

Wir sorgen dafür, dass die bäuerliche Landwirtschaft erhalten bleiben kann und setzen uns für unsere bäuerlichen Familienbetriebe ein! Unsere Bilanz kann sich sehen lassen!

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Foto: romrodinka - istockphoto.com


 
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