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Newsletter 10 - Ausgabe Oktober 2018

Sehr geehrte Damen und Herren,


37,2 Prozent der Bevölkerung in Bayern haben der CSU bei der Landtagswahl 2018 ihr Vertrauen geschenkt. Damit hat die CSU einen klaren Regierungsauftrag. „Wir gehen nicht einfach zur Tagesordnung über, sondern wir beweisen den Bürgerinnen und Bürgern, dass wir in Bayern Nummer 1 bleiben wollen“, so CSU-Fraktionsvorsitzender Thomas Kreuzer und Ministerpräsident Dr. Markus Söder nach der Wahl.

Liebe Leserinnen und Leser meines Newsletters,15 Jahre als Ihr Abgeordneter für die CSU im Bayerischen Landtag – davon die letzten 5 Jahre u.a. als Vorsitzender des Haushaltsausschusses - gehen mit der Konstitution des neugewählten 18. Bayerischen Landtags am 5. November 2018 zu Ende.
Ich muss zugeben, mit etwas Wehmut, aber auch mit Stolz, blicke ich auf die Zeit zurück.
Konnte ich doch in all den Jahren bei meiner Arbeit vor Ort im Stimmkreis und in der Region von den Bürgerinnen und Bürgern immer wieder erfahren, wo der „Schuh drückt“. Viele dieser Anregungen konnte ich aufnehmen und gemäß meinem Anspruch „Landtagsabgeordneter aus Leidenschaft, der da ist, wann und wo immer er gebraucht wird“ bei meiner Arbeit im Landtag Lösungen für Probleme erreichen oder zumindest etwas in Bewegung bringen.
Für Ihr Interesse an meiner Arbeit, für Ihr Lob und Ihre Kritik möchte ich mich auf diesem Wege ganz herzlich bedanken!
Meiner Nachfolgerin als Landtagsabgeordnete für den Stimmkreis Aschaffenburg-Ost, Frau Judith Gerlach, wünsche ich von ganzem Herzen alles Gute und stets eine glückliche Hand! Ich bin sicher, Ihre Anliegen sind auch bei ihr in guten Händen.
Vielen von ihnen, liebe Leserinnen und Leser, werde ich ja auch weiterhin in meinen diversen ehrenamtlichen Aufgaben da und dort begegnen. Ich freue mich darauf und wünsche Ihnen eine gesegnete Zukunft!

Mit herzlichem Gruß



Peter Winter

 

Wahlbeteiligung deutlich höher als 2013

Bei der Landtagswahl am 14. Oktober 2018 lag die Wahlbeteiligung deutlich höher als 2013. Von den rund 9,5 Millionen Stimmberechtigten in Bayern gaben 72,4 Prozent ihre Stimme ab. Bei der letzten Wahl im Jahr 2013 waren es noch 63,6 Prozent. Das ist ein Anstieg um fast neun Prozent. Am Wahltag arbeiteten im Freistaat Bayern weit über 100.000 ehrenamtliche Helfer. Viele Polizeibeamte, zahlreiche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Gemeinden, Landratsämtern sowie bei den Stimm- und Wahlkreisleitern waren ebenfalls im Einsatz.

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Foto: K.-U. Häßler | © Fotolia


 

CSU mit Abstand stärkste Partei nach Landtagswahl 2018

Bei der Wahl zum 18. Bayerischen Landtag fielen 37,2 Prozent der Stimmen auf die CSU. Als mit Abstand stärkste Partei hat die CSU einen klaren Regierungsauftrag. „Diese Verantwortung gegenüber unseren Wählern nehmen wir sehr ernst. Insgesamt ist das Ergebnis für uns nicht leicht, aber Bayern wird weiterhin von niemandem besser repräsentiert als von der CSU“, so CSU-Fraktionsvorsitzender Thomas Kreuzer zum Wahlergebnis.

Bildergalerie zur Landtagswahl


Foto: CSU-Fraktion


 

Grünen-Kritik an Bayerischer Grenzpolizei ist unbegründet

Kurz nach der Landtagswahl fordern die Grünen, dass die Bundespolizei nicht mehr mit der bayerischen Grenzpolizei zusammenarbeiten soll. Das zeigt, wofür die Grünen wirklich stehen: Weniger Sicherheit und unkontrollierte Zuwanderung. Für uns hat der Schutz der Menschen in Bayern oberste Priorität. „Die unmittelbaren Kontrollen unserer bayerischen Grenzpolizisten an der Grenze zu Österreich sind verfassungs- und europarechtlich einwandfrei“, betont Innenminister Joachim Herrmann. „Das Grundgesetz verbietet nicht, dass Sicherheitsbehörden bestmöglich zusammenarbeiten. Es ist völlig absurd, dass gerade das die Grünen jetzt kritisieren.“

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Foto: StGrafix – istockphoto.com


 

Thomas Kreuzer als Vorsitzender der CSU-Fraktion bestätigt

Thomas Kreuzer bleibt Vorsitzender der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag. Das haben die 85 Abgeordneten der künftigen CSU-Fraktion in ihrer ersten Zusammenkunft mit großer Mehrheit beschlossen. Als Kandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten schlägt die CSU-Fraktion einstimmig Ministerpräsident Dr. Markus Söder vor. In einer weiteren wichtigen Personalentscheidung nominieren die 85 Abgeordneten Ilse Aigner einstimmig als neue Landtagspräsidentin.

Eine stabile Regierung für Bayern zu bilden, stehe nun an erster Stelle, so Kreuzer und Söder in ihrem Statement vor der Presse nach der ersten Zusammenkunft der künftigen CSU-Fraktion. „Wir haben in den vergangenen Wochen das Kernversprechen Stabilität abgegeben. Dieses Versprechen wollen wir halten“, bekräftigte Ministerpräsident Söder. Mit den drei Personalentscheidungen sei ein wesentlicher Schritt hin zu Handlungsfähigkeit und Stabilität getan. „Für mich ist ganz wichtig“, betonte Söder, „dass wir den Regierungsauftrag, den wir erhalten haben, seriös, stabil und solide wahrnehmen.“

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Foto: CSU-Fraktion


 

Alle neuen CSU-Abgeordneten auf einen Blick

14 neue Abgeordnete wurden vergangenen Sonntag in den Bayerischen Landtag gewählt. Mit der konstituierenden Sitzung am 5. November 2018 gehören sie offiziell der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag an. Lernen Sie schon jetzt die neuen Abgeordneten kennen und klicken Sie sich durch unsere Bildergalerie.

Zur Bildergalerie


Foto: CSU-Fraktion


 

Thomas Kreuzer zum Tod von Wilfried Scharnagl: „Ein großer Denker“

„Mit Wilfried Scharnagl geht ein großer Denker. Er war einer der wortgewaltigsten Intellektuellen Deutschlands. Wilfried Scharnagl war eine herausragende konservative Leitfigur und ein vorbildlicher Demokrat. Sein Wissen über die Vergangenheit, sein Gespür für die Gegenwart und sein Weitblick für die Zukunft machten ihn zu einem der wertvollsten Ratgeber für Partei und Fraktion. Unser Mitgefühl gilt seiner Familie und den Angehörigen“, so CSU-Fraktinosvorsitzender Thomas Kreuzer zum Tod des Publizisten und ehemaligen Bayernkurier-Chefredakteurs Wilfried Scharnagl.


Foto: Judith Haeussler | © CSU-Fraktion


 
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