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Ausgabe - 19. März 2019

Sehr geehrte Damen und Herren,


der Schutz des Klimas ist eine der zentralen Herausforderungen unserer Zeit und eine weltweite Aufgabe. Wir nehmen den Klimaschutz ernst. Grüne, SPD und AfD haben die Aufnahme des Klimaschutzes in die Bayerische Verfassung verhindert. Für uns völlig unverständlich und reine Parteitaktik der Opposition!

Die Berufliche Bildung bietet jedes Jahr hervorragende Perspektiven für die Zukunft. Sie wird in Deutschland von mehr als 450.000 ehrenamtlichen Prüferinnen und Prüfern getragen. In unserem Dringlichkeitsantrag setzen wir uns dafür ein, dass die Modernisierung des Berufsbildungsgesetzes auch dazu genutzt wird, das Prüferehrenamt zu entlasten: Nicht jede Prüfung muss immer von drei ehrenamtlichen Prüfern abgenommen werden. Hier kann man die Prüfungsordnung verschlanken, ohne an Qualität der Prüfung einzubüßen. Meine Plenarrede dazu finden Sie hier.

Für Rückfragen stehe ich gerne zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen




Thomas Huber
Mitglied des Bayerischen Landtags

 

Inhalt:


» Plenarsitzung vom 26.2.19: Grüne und SPD verweigern Verfassungsänderung
» Plenarsitzung vom 13.3.19: Modernisierung des Berufsbildungsgesetzes
» Thomas Huber besucht Stiftung Pfennigparade in München
» Söder beruft Huber zum Vorsitzenden der CSU-Familienkommission
» Personalwechsel im Team von Huber
» Wegfall der Straßenausbaubeiträge - Huber und Gressierer informieren zur finanziellen Unterstützung der Gemeinden
» Kommunen dürfen „Strebs“-Beiträge bei Altstraßen vollständig erlassen!
» Schüler aus Forstinning macht Politik-Praktikum bei Thomas Huber
» Mehr Ärztinnen und Ärzte für den ländlichen Raum gewinnen
» Tariferhöhung für den öffentlichen Dienst – Übertragung auf Beamtenbereich geplant
» Lichtverschmutzung eindämmen – Artenschutz stärken
» „Bayerisches Zentrum für Tourismus“ geht an den Start
» Eingriff in die Tarifautonomie und Gefährdung von Arbeitsplätzen - Bayerischer Mindestlohn vom Tisch
» Integrative Medizin und Naturheilkunde in Bayern weiter stärken
» Die Woche in Bildern
» Zahl der Woche: 2.500
 

Plenarsitzung vom 26.2.19: Grüne und SPD verweigern Verfassungsänderung

Die Grünen haben im Plenum gemeinsam mit der AfD und der SPD die Aufnahme des Klimaschutzes in die Bayerische Verfassung verhindert. „Was hält die Opposition davon ab, die Staatsregierung per Verfassung auf den Klimaschutz zu verpflichten? Nichts, außer Parteitaktik“, so CSU-Fraktionschef Thomas Kreuzer (Foto) zur Abstimmung. Die CSU-Fraktion hatte mit ihrem Gesetzentwurf eine Verfassungsänderung beantragt, die dafür notwendige Zweidrittelmehrheit im Landtag aber nicht erreicht. Wir nehmen den Klimaschutz ernst und halten die Ablehnung der Opposition für unverantwortlich.

Zum Gesetzentwurf


Foto: CSU-Fraktion


 

Plenarsitzung vom 13.3.19: Modernisierung des Berufsbildungsgesetzes

Mehr als 150.000 ehrenamtliche Prüferinnen und Prüfer engagieren sich allein bei den Industrie- und Handelskammern in Deutschland. Bei den Handwerkskammern sind es über 300.000. Für ihre ehrenamtliche Aufgabe werden sie von Unternehmen und Berufsschulen freigestellt. Der Landtag fordert auf unsere Initiative hin die Staatsregierung auf, sich auf Bundesebene dafür einzusetzen, dass einzelne Prüfungsteile nicht mehr von drei, sondern künftig nur von zwei Prüferenden abgenommen werden. Aus unserer Sicht gibt es nämlich keine zwingende Notwendigkeit, alle Prüfungsleistungen immer durch drei Prüfende bewerten zu lassen. Hier kann man die wertvollen ehrenamtlichen Ressourcen besser einsetzen.

Zum gemeinsamen Dringlichkeitsantrag von CSU-Fraktion und Freien Wählern zum Thema "Berufsbildungsmodernisierungsgesetz - Prüferehrenamt entlasten!" erläutert Thomas Huber (Foto), Vorsitzender des Arbeitskreises Arbeit und Soziales, Jugend und Familie: "Mit einem beruflichen Bildungsabschluss stehen jedem jungen Menschen in Bayern alle Türen offen. Man kann sogar wie einige Kolleginnen und Kollegen sein Wissen und die Erfahrung aus dem Handwerk in die Arbeit hier im Hohen Haus einbringen. Das ist auch gut so. Aber wer trägt dieses Erfolgskonzept der beruflichen Bildung zu einem wesentlichen Teil? – Es sind die bayerischen Betriebe und ihre Ausbilderinnen und Ausbilder. Viele der Meister, der Praktikerinnen und Praktiker, stellen sich neben ihrer unternehmerischen Tätigkeit, neben ihrer unternehmerischen Verantwortung und neben ihrer Familie auch ehrenamtlich als Prüferinnen und Prüfer zur Verfügung und machen mit ihrem Engagement die berufliche Bildung in ihrer heutigen Form erst möglich. Sie liefern so den notwendigen Praxisbezug, sowohl in der Ausbildung als auch in der Prüfung. Die über 300.000 ehrenamtlichen Prüfer im Handwerk sowie die rund 150.000 Prüferinnen und Prüfer der Industrie- und Handelskammern stehen oftmals im Schatten der Aufmerksamkeit. Sie bilden aber das Rückgrat der beruflichen Bildung. Sie müssen wertgeschätzt und sollten am besten auch entlastet werden."

Zum Dringlichkeitsantrag „Berufsbildungsmodernisierungsgesetz – Prüferehrenamt entlasten!“

Zum Redebeitrag von Thomas Huber

Weiterer Dringlichkeitsantrag: „Nachbarn im Herzen Europas: Mutige Schritte in der bayerisch-tschechischen Partnerschaft wagen“

Foto: Bayerischer Landtag


 

Thomas Huber besucht Stiftung Pfennigparade in München

Für uns ist die Inklusion nicht nur ein Begriff. Als CSU-Fraktion setzen wir uns seit langem dafür ein, dass die Teilhabemöglichkeiten für Menschen mit Behinderung verbessert werden – und zwar in allen Bereichen. Thomas Huber, der sozialpolitische Sprecher der CSU-Landtagsfraktion, überzeugte sich bei der Stiftung Pfennigparade in München von den professionellen Angeboten rund um Digitalisierung, Datenmanagement und barrierefreie Gestaltung, die die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter mit Behinderung Unternehmen erfolgreich anbieten. Weiterlesen


Foto: CSU-Fraktion


 

Söder beruft Huber zum Vorsitzenden der CSU-Familienkommission

Der Ebersberger Stimmkreisabgeordnete (CSU) Thomas Huber wurde in der letzten Sitzung des CSU-Parteivorstandes auf Vorschlag des Parteivorsitzenden Dr. Markus Söder zum neuen Vorsitzenden der Familienkommission der CSU ernannt. Dies teilte sein Büro in einer ersten Stellungnahme mit. „Ich freue mich über diese neue Herausforderung, die sich gut mit meiner Aufgabe im Landtag als Vorsitzender des Arbeitskreises für Familie und Soziales ergänzt“, äußert sich Thomas Huber zu seiner Ernennung und ergänzt: „Sicherlich kann ich meine Erfahrungen aus der täglichen politischen Arbeit, aber auch als Familienmensch wertschöpfend in die Kommission einfließen lassen“. Die Familienkommission setzt sich mit künftigen familienpolitischen Konzepten und den dafür notwendigen Weichenstellungen auseinander. Weiterlesen

Bild: Thomas Huber, MdL


 

Personalwechsel im Team von Huber

Durch den Weggang des bisherigen wissenschaftlichen Mitarbeiters Matthias Rinck gibt es einen Wechsel im Büro-Team von Thomas Huber. Seine Nachfolge tritt Nikolas Maier an, der bereits während seines Politikwissenschaftsstudiums erste Erfahrungen im Abgeordnetenbüro sammeln konnte. "Als wissenschaftlicher Mitarbeiter war Matthias Rinck über die letzten fünf Jahre unter anderem zuständig für die inhaltliche Vorbereitung von Terminen, meiner Pressearbeit und unterstützte mich bei der Bearbeitung von Bürgeranliegen. Er war mir dabei stets eine große Hilfe und hat mir bei meiner täglichen politischen Arbeit den 'Rücken freigehalten' ", so Thomas Huber. Herr Rinck verlässt das Team, um sich aus privaten Gründen in Berlin neu zu orientieren. Weiterlesen

Bild: Büro MdL Thomas Huber


 

Wegfall der Straßenausbaubeiträge - Huber und Gressierer informieren zur finanziellen Unterstützung der Gemeinden

Nach dem Wegfall der Straßenausbaubeiträge hat die Staatsregierung jetzt zusätzlich zu den vielen bereits beschlossenen Maßnahmen ein umfassendes Konzept zur Finanzierung der Erneuerung von Ortsstraßen vorgelegt. Darüber informieren der CSU-Kreisvorsitzende Thomas Huber, MdL, und Alexander Gressierer, Kreisvorsitzender der Kommunalpolitischen Vereinigung (KPV). „So erfreulich die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge für die Bürger war, stellte sie die Gemeinden doch vor eine erhebliche Herausforderung“, skizziert Gressierer. Dies gelte insbesondere für solche Gemeinden, die finanziell auf die Beiträge angewiesen waren, so Gressierer weiter. „Diese Gemeinden sollen 2019 – vorbehaltlich des Haushaltsbeschlusses – Mittel in Höhe von 35 Mio. Euro erhalten. Weiterlesen

Foto: CSU Ebersberg


 

Kommunen dürfen „Strebs“-Beiträge bei Altstraßen vollständig erlassen!

Die Koalitionäre CSU und FREIE WÄHLER schaffen Klarheit bei der Diskussion über Ersterschließungsbeiträge für Altstraßen. Ab sofort gilt: Kommunen können ihren Bürgern mehr als nur ein Drittel des zu erhebenden oder bereits erhobenen Beitrags für die Ersterschließung erlassen – nach eigenem Ermessen nämlich gegebenenfalls bis zu hundert Prozent.

Das haben Josef Zellmeier (CSU), Vorsitzender des Ausschusses für Staatshaushalt und Finanzfragen im Bayerischen Landtag, und Manfred Ländner, Vorsitzender des Arbeitskreises für kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport der CSU-Fraktion, sowie der haushaltspolitische Fraktionssprecher Bernhard Pohl und der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Kommunalexperte Joachim Hanisch (beide FREIE WÄHLER) diese Woche bei einer Pressekonferenz im Bayerischen Landtag verkündet.

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Foto: CSU-Fraktion


 

Schüler aus Forstinning macht Politik-Praktikum bei Thomas Huber

„Die Arbeit eines Politikers ist viel abwechslungsreicher, als ich es mir vorher vorgestellt hatte“, sagte der 14-jährige Lukas Anderl aus Forstinning. Lukas besucht derzeit noch die 9. Klasse am Franz-Marc-Gymnasium Markt Schwaben und hatte sich im Rahmen des Betriebspraktikums der neunten Jahrgangsstufe beworben. Nun konnte er den Ebersberger Stimmkreisabgeordneten Thomas Huber (CSU) fünf Tage lang begleiten. Neben der Arbeit im Abgeordnetenbüro in Ebersberg, bei dem er das Büro-Team mit Recherchen tatkräftig unterstützte, stand vor allem die Landtagsarbeit im Fokus des Praktikums. Weiterlesen

Foto: Büro MdL Thomas Huber


 

Mehr Ärztinnen und Ärzte für den ländlichen Raum gewinnen

Der Arbeitskreis Gesundheit und Pflege hat sich in seiner gemeinsamen Sitzung mit dem Bayerischen Hausärzteverband mit der medizinischen Versorgung im ländlichen Raum beschäftigt. Im Zentrum stand die Frage, wie mehr junge Ärztinnen und Ärzte dafür begeistert werden können, sich im ländlichen Raum niederzulassen. Wichtig sind zum Beispiel mehr Studienplätze: „Mit der neuen Medizin-Fakultät in Augsburg und dem MedizinCampus Oberfranken haben wir wesentliche Schritte bereits eingeleitet. Auch die Landarztquote für Medizin-Studienplätze in Bayern muss schnellstmöglich kommen. Dafür haben wir nun immerhin die Zusicherung für das Wintersemester 2020/21“, erklärte Arbeitskreisvorsitzender Bernhard Seidenath.

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Was wir gegen den Medizinermangel tun, lesen Sie in unserem Antragspaket, dass am 17. Oktober 2017 beschlossen worden ist.


Foto: CSU-Fraktion


 

Tariferhöhung für den öffentlichen Dienst – Übertragung auf Beamtenbereich geplant

Der Tarifabschluss für den öffentlichen Dienst in Bayern steht: Rückwirkend zum 1. Januar 2019 und ab 2020 ist eine lineare Erhöhung der Entgelte um jeweils 3,2 Prozent geplant, ab 1. Januar 2021 um weitere 1,4 Prozent. Das Ergebnis soll auf Beamte, Richter und Versorgungsempfänger des Freistaates Bayern übertragen werden. „Damit sichern wir die Spitzenstellung Bayerns bei der Besoldung und lassen unsere Beamten an der allgemeinen Einkommensentwicklung teilhaben“, freut sich Wolfgang Fackler, Vorsitzender des Ausschusses für Fragen des öffentlichen Dienstes. Der erforderliche Gesetzentwurf der Staatsregierung soll schnellstmöglich im Bayerischen Landtag verabschiedet werden.

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Foto: Andrey Popov - iStock-Photo


 

Lichtverschmutzung eindämmen – Artenschutz stärken

Nicht nur in urbanen Ballungsräumen, sondern auch in der Fläche nimmt die Erhellung der Nacht zu. Nächtliche Satellitenaufnahmen zeigen die weltweite Entwicklung deutlich auf. Um das Problem anzugehen, hat die CSU-Fraktion einen Antrag eingereicht. Ziel ist es, Wissenslücken im Umgang mit Licht zu schließen und die sogenannte Lichtverschmutzung einzudämmen. Neben dem Arten- und insbesondere Insektenschutz hat die CSU-Fraktion auch die Energieeinsparung im Blick.

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Foto: Pixabay


 

„Bayerisches Zentrum für Tourismus“ geht an den Start

Diese Woche wurde die offizielle Gründung des „Bayerischen Zentrums für Tourismus“ mit Sitz an der Hochschule für angewandte Wissenschaften Kempten vollzogen. „Mit dieser Einrichtung gehen wir wieder einen Schritt voraus und stärken Bayern als Tourismusstandort“, freut sich Klaus Stöttner, Vorsitzender der AG Tourismus der CSU-Fraktion.

„Bayern ist nach wie vor das beliebteste Urlaubsziel in Deutschland. Jährlich besuchen jedes Jahr über 35 Millionen Menschen unser wunderschönes Land. Wir wollen dafür sorgen, dass der Tourismus nachhaltig und nachhaltig erfolgreich ist. Das ist gut für unsere Gäste, gut für unser Land und gut für die Menschen, die im Tourismus Arbeit finden“, so Stöttner.

Von dem neuen „Bayerischen Zentrum für Tourismus“ erhoffe man sich wissenschaftliche Studien zu neuen Entwicklungen und Trends sowie Entscheidungshilfen und Statistiken für Politik und Wirtschaft.

Pressemitteilung zum Thema

Foto: ffilmfoto | © iStockphoto


 

Bayerischer Mindestlohn vom Tisch

„Wir stehen für den Grundsatz, dass gute Arbeit fair entlohnt werden muss“, betont CSU-Wirtschaftspolitiker Klaus Holetschek. Ein eigener bayerischer Mindestlohn - wie ihn die Landtags-SPD fordert - wäre jedoch ein reines Bürokratiemonster und würde vor allem kleinere Betriebe und die Grenzregionen Bayerns erheblich schwächen.

Deshalb haben wir den Gesetzentwurf der SPD im Wirtschaftsausschuss abgelehnt. Der Gesetzentwurf ist ordnungspolitisch falsch. Zudem ignoriert er bereits bestehende bundes- und landesgesetzliche Regelungen. Im Besonderen kleine und mittlere Unternehmen würden durch zusätzliche Vorschriften belastet und ihre Wettbewerbschancen geschwächt.

Lesen Sie dazu auch einen Standpunkt zum Thema von Thomas Huber, stellvertretender Vorsitzender des Ausschusses für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie des Bayerischen Landtags.

Foto: Andreas Schneider


 

Integrative Medizin und Naturheilkunde in Bayern weiter stärken

Beim Arbeitskreis Gesundheit und Pflege waren diese Woche Xaver Frauenknecht, Vorsitzender des Vorstandes der Sozialstiftung Klinikum Bamberg, und Prof. Dr. med. Jost Langhorst, Chefarzt der neuen Klinik für Integrative Medizin und Naturheilkunde in Bamberg, zu Gast.

Frauenknecht betonte, dass integrative Medizin, also eine Kombination aus Schulmedizin und Naturheilkunde, in ganz Deutschland einzigartig für einen medizinischen Maximalversorger, wie das Klinikum Bamberg sei. „Gerade in Bayern, der Heimat von Pfarrer Sebastian Kneipp, müssen wir die Verbindung beider Ansätze weiter vorantreiben. Die Patientinnen und Patienten haben ein starkes Interesse daran“, betonten Arbeitskreisvorsitzender Bernhard Seidenath und sein Stellvertreter Klaus Holetschek.

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Foto: CSU-Fraktion


 

Die Woche in Bildern

Der Bayerische Landtag präsentierte sich diese Woche auf der IHM Internationale Handwerksmesse in der Messe München. Unser Arbeitsmarktpolitischer Sprecher der CSU-Fraktion Thomas Huber, stand den Bürgerinnen und Bürgern am Informationsstand Rede und Antwort.

Weitere Impressionen dieser Woche finden Sie in unseren Bildern der Woche.

Zur Bildergalerie


Foto: Thomas Huber


 

Zahl der Woche: 2.500

Bayerns Landwirtschaftsministerium gab diese Woche den Startschuss zum Wettbewerb „Bäuerin als Unternehmerin des Jahres 2019“: Gesucht sind kreative und innovative Bäuerinnen aus Bayern, die sich mit ihrem Engagement in der Land- oder Hauswirtschaft einen erfolgreichen Betriebszweig aufgebaut haben. Die erfolgreichsten Unternehmerinnen werden mit Geldpreisen bis zu 2.500 Euro ausgezeichnet. Teilnahmeschluss ist der 2. Mai 2019.

Weitere Informationen: www.landwirtschaft.bayern.de/unternehmerin.

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Foto: Sashkin | © Fotolia


 
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